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Deutschlands Finanzen : Was bitte soll so ein Haushalt?

  • -Aktualisiert am

Geld, Geld, Geld Bild: dpa

Finanzminister Scholz legt Eckwerte eines Haushaltsentwurfs vor, in dem die wohl enormen Kosten der Pandemie keine Rolle spielen. Das hätte er uns besser erspart.

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          Der Kampf gegen das Coronavirus greift tief in den beruflichen und privaten Alltag ein. Während sich die Bürger freiwillig oder gezwungen anpassen, Termine verschieben und Reisen absagen, legt der Bundesfinanzminister Eckwerte eines Haushaltsentwurfs vor, in dem die voraussichtlich enormen Kosten der Pandemie keinerlei Rolle spielen.

          Die Wachstumsannahmen sind längst veraltet, trotzdem glänzt die „schwarze Null“, als ob nichts geschehen wäre. Dabei sitzt Olaf Scholz zum Zeitpunkt, an dem das Kabinett seinen Entwurf beschließt, vorsichtshalber auf dem heimischen Balkon, weil er nicht ausschließen kann, ob hinter einer Erkältung das Virus lauert.

          Scholz wolle mit dem Festhalten am Zeitplan für das Haushaltsverfahren ein Stück Normalität zum Ausdruck bringen, sagen seine Beamten. Vielleicht wollte der Sozialdemokrat aber auch nur die letzte Gelegenheit nutzen, um zu dokumentieren, wie solide der Haushalt im Wahljahr 2021 ausgesehen hätte, wenn die Welt nicht aus den Fugen geraten wäre.

          Diese Farce hätte er sich und den Bürgern besser erspart. Normal wäre es gewesen, den Entwurf jetzt so lange zu verschieben, bis halbwegs belastbare Zahlen vorliegen.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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