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Anfrage der Linken : Hartz-IV-Rückforderungen kosten oft mehr als sie einbringen

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Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen Bild: dpa

Jedes Jahr fordern die Jobcenter große Summen an Hartz-IV-Leistungen zurück. Neue Zahlen zeigen: Der Aufwand lohnt sich in vielen Fällen nicht.

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          Rückforderungen zu viel überwiesener Hartz-IV-Leistungen kosten die Jobcenter oft mehr, als sie einbringen. Die Verwaltungskosten bei kleineren und Kleinstbeträgen übersteigen die eigentlichen Rückzahlungen deutlich, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt.

          Im Jahr 2018 wurden demnach insgesamt rund 1,3 Millionen Rückzahlungsforderungen über Beträge bis 100 Euro gestellt. 30 Millionen Euro kamen dadurch wieder herein. Dem standen allerdings Verwaltungskosten von 72 Millionen Euro gegenüber - entstanden zum Beispiel durch Mahnungen. Bei Rückforderungen von Kleinbeträgen bis 50 Euro waren die Verwaltungskosten viermal höher als die Einnahmen und bei Kleinstbeträgen bis 25 Euro sogar mehr als sieben mal so hoch (Einnahmen 3,4; Verwaltung 24,5 Millionen Euro).

          Die Linke forderte eine Bagatellgrenze für Rückforderungen zwischen 50 und 100 Euro. „Bei den Ärmsten wird mehr Geld fürs Eintreiben von Minibeträgen ausgegeben, als reinkommt“, sagte Parteichefin Katja Kipping. Diese Gründlichkeit stehe im krassen Gegensatz zur Laxheit, wenn es um Steuerbetrug im großen Stil wie bei Cum-Ex gehe.

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