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Hanks Welt : Die Zentrale hat immer recht!

Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten: Jeder kocht ein eigenes Süppchen - und das ist nicht immer schlecht. Bild: dpa

In Latein lernt man halt doch fürs Leben. Und sei es nur, um Urteile des Verfassungsgerichtes zur EZB richtig zu deuten. Es ist ein „ultra vires“, mit dem sich Karlsruhe mit Gott und der Welt anlegte.

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          Dass Latein noch einmal in unserem Leben wichtig werden könnte, hätte Herrn Lenz gefreut. Denn natürlich hatten wir unseren Lateinlehrer mit seinen eigenen Sprüchen aufgezogen, damals in den sechziger Jahren am Stuttgarter Dillmann-Gymnasium, und Beweise gefordert dafür, dass hier fürs Leben („non scholae sed vitae“) gelernt werde. Jetzt brachte uns „ultra vires“ ziemlich ins Schleudern, ein Ausdruck, der sich unübersetzt bereits im ersten Absatz der Pressemitteilung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über das Staatsanleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) findet – und erkennbar ziemlich wichtig ist.

          Rainer Hank

          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Der Kalauer, bei „vires“ an Corona zu denken, verbietet sich. Aber an „Männer“ mussten wir denken: „vir“, der Mann. Doch warum sollte es „gegen die Männer“ sein, Anleihen zu kaufen? Das klang schief. Ein Gespräch mit Freunden mit tatkräftiger Unterstützung ihrer lateinsicheren Tochter brachte schließlich Aufklärung: „ultra vires“, ein Akkusativ-Plural, kommt nicht von „vir“, sondern von „vis“, was „Kraft, Stärke, Gewalt“ bedeutet. Die Richter finden also, was die EZB da mache, überschreite die Kräfte und Kompetenzen der Geldpolitiker.

          Das Ultra-vires-Argument sollte man tatsächlich verstehen, um zu sehen, welche Zäsur das Urteil der Karlsruher Richter bedeutet. Kompetenzgemäß wäre das Handeln der EZB nämlich nur, wenn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet werde, sagen sie. Dass die Geldpolitik negative wirtschaftspolitische Folgen habe – schrumpfende Sparguthaben deutscher Bürger zum Beispiel –, hätte in einer solchen Verhältnismäßigkeitsprüfung berücksichtigt werden müssen und müsse nun nachgeholt werden. Sonst dürfe die Deutsche Bundesbank sich künftig nicht mehr an den Anleihekäufen beteiligen.

          Inzwischen ist deutlich, dass Karlsruhe sich mit Gott und der Welt angelegt hat: Nicht nur mit der EZB, sondern erst recht mit den Richtern des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg und mit ganz Brüssel sowieso, angeführt von unserer Mustereuropäerin Ursula von der Leyen. „How dare you“, wie könnt ihr so frech sein, so schallt es seither aus den europäischen Wäldern heraus. Die Luxemburger Richter stehen auf dem Standpunkt, nur sie allein hätten das Recht, darüber zu befinden, ob eine europäische Institution wie die EZB kompetenzwidrig „ultra vires“ handle oder nicht. Und aus Sicht des EuGH ist natürlich alles okay, was die EZB tut. Von der Leyen sekundiert mit dem Argument, wo kämen wir hin, wenn jetzt auch oberste Gerichte in Ungarn, Polen oder sonst wo in Europa frech würden.

          Deutschland ist ein Rechtsstaat

          Wieder einmal zeigt sich nicht nur die vermurkste Architektur des Euros, sondern auch der Fluch des europäischen Zentralismus. Der EuGH benimmt sich, als sei er das oberste Gericht eines europäischen Bundesstaates, dem gegenüber alle nationalen Verfassungsinstanzen der EU-Mitgliedsländer nachgeordnete Behörden und zum Stillschweigen verurteilt wären, nachdem das oberste europäische Gericht geurteilt hat. Wir dulden keine nationalen Extrawürste, so heißt der dahinterstehende Befehl. Karlsruhe hingegen dreht den Spieß um: Das BVerfG versteht sich als Anwalt des deutschen Volkes. Dieses ist der Souverän, dem gegenüber Brüssel lediglich eine abgeleitete Autorität hat. Die EU ist eben kein Bundesstaat wie die Vereinigten Staaten. Mag sein, dass so auch die Populisten in Osteuropa argumentieren. Aber das ist nicht das Problem des BVerfG, denn in Deutschland leben wir in einem Rechtsstaat.

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