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Hanks Welt : Datenschutz ist wichtiger als Eigenstumsrechte an Daten

Rainer Hank Bild: F.A.Z.

In der digitalen Welt bringt Eigentum nicht viel. Der Datenschutz ist wichtiger. Daten sind eben doch kein Öl.

          4 Min.

          Ständig produziere ich Daten, meist ohne irgendeine Absicht. Daten sind Futter für allerlei Algorithmen, die mich zu kennen vorgeben: Weil ich mich zuletzt für eine Biographie über Elisabeth Förster-Nietzsche interessiert habe, die böse Schwester des großen Philosophen, meint Amazon, ich würde sicher gerne auch eine Hermann-Hesse-Biographie lesen wollen. Dabei konnte ich Hesse noch nie leiden.

          Rainer Hank
          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Völlig unerklärlich ist mir auch, warum Amazon Prime meint, ich müsse dringend „Und täglich grüßt das Murmeltier“ streamen, bloß weil ich mir kürzlich die letzte Staffel von „Mozart in the Jungle“ (sehr lustig!) angesehen habe.

          Was ist der Wechselkurs für Daten?

          Auch ich habe inzwischen kapiert, dass wir im Minutenrhythmus unzählige Daten hinterlassen, von denen viele wertlos, andere aber offenkundig sehr wertvoll sind für Unternehmen, die damit ihr Geld verdienen. Von Youtube oder Facebook bekomme ich dann mehr oder weniger maßgeschneiderte Werbung.

          Aus meinen Daten entwickeln sich aber auch ganz nützliche Dinge: Sollten außer mir noch andere Leute im Frankfurter Nordend gleichzeitig bei einer Online-Apotheke Sinupret bestellen, könnte das ein Frühindikator dafür sein, dass sich in unserem Viertel eine späte Winter- oder voreilige Frühjahrsgrippe auszubreiten droht.

          Daten seien die neue Währung, hören wir ständig. Aber es fehlen die Wechselkurse. Wüssten wir, was unsere Daten wert sind, dann hätten wir Preise als Verrechnungseinheiten. Jedermann könnte für sich entscheiden, was ihm die Weitergabe von Daten wert ist. Manche würden viele Daten verkaufen, weil sie sich dadurch noch bessere maßgeschneiderte Dienste und Angebote erhoffen und sie sogar ein bisschen Geld verdienen könnten. Andere würden das nicht wollen – und Google und Co, erst recht aber unser Möchtegern-Überwachungsstaat müsste sich daran halten.

          Nötig wäre ein Preis- und Eigentumsregime der Datenwirtschaft. Denn so könnte es gelingen, den neuen Datenkapitalismus in die gute alte Marktwirtschaft zu integrieren. Zugleich wäre das ein Beitrag, die aufgeregte Debatte zu entapokalyptisieren, indem man sie rationalisiert.

          Der Traum der digitalen Gemeindewiese

          Kein Wunder, dass die Idee einer Ordnung des Dateneigentums viele fasziniert, auch mich. Eigentum verschafft das Recht, mit etwas nach Belieben zu verfahren (es zu nutzen, zu veräußern, zu zerstören). Ohne den Schutz des Eigentums, sagen die Ökonomen, kommen Märkte zum Erliegen und verarmen Völker.

          Müsste nicht das Daten-Eigentum sogar noch besser geschützt werden als die Sachgüter, da es dabei ja um kreativ verwertbare Informationen geht? All jene anarchischen Netz-Propheten, die davon schwärmen, im Internet sollte alles kostenlos sein, träumen den Traum einer digitalen Gemeindewiese: Auf der Allmende der Sharing Economy wollen sie sich an meinen Daten vergreifen, ohne mir für mein Eigentum Geld zu bezahlen.

          Daten sind kein Öl

          Klingt alles logisch, oder? Nicht ganz. Nachdenklich stimmt, dass neuerdings ausgerechnet liberale Juristen und Ökonomen, denen der Schutz der Eigentumsordnung über alles geht, gute Argumente gegen ein „Dateneigentum“ haben. Daten sind eben nicht das „Öl des 21. Jahrhunderts“. Sie haben ganz andere Eigenschaften als materielle Güter.

          Ein praktisches Beispiel: Wenn ich auf der Autobahn mein Navigationsinstrument im Auto anschalte, sehe ich in Echtzeit, dass die A66 nach Wiesbaden wieder einmal total überlastet ist. Vom Navi bekomme ich Umleitungsvorschläge. Dieses nützliche Wissen gibt es, weil mittels GPS Unmengen von Daten ausgewertet wurden, die von den Autos oder den mobilen Geräten ihrer Fahrer stammen.

          Und nun? Wie sollen die vielen „Eigentümer“ dieser Daten ermittelt und entlohnt werden? Wer sind überhaupt diese Eigentümer? Skeptisch macht, dass vor allem die Automobilhersteller mit den Füßen scharren und privilegierte Eigentumsrechte für sich beanspruchen. Warum? Im vernetzten Auto kann ständig alles gemessen werden: meine Fahrweise, meine bevorzugten Strecken und so weiter. Warum sollen die Autohersteller diese Daten für sich exklusiv auswerten dürfen?

          Erstickungsgefahr

          Ein Privateigentum an solchen Maschinendaten wäre nicht ungefährlich, weil dadurch neue Marktmacht entstünde und der Wettbewerb der Nutzung solcher Daten erstickt würde. Besser, man lässt solche Daten ungehindert zirkulieren. Marktmächtige Akteure könnten sonst noch mächtiger werden, befürchtet Reto Hilty, Direktor am Münchner Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb: „Die Vorstellung, dass Daten einem Erzeuger (dem Autofahrer) oder einem Hersteller (BMW oder Daimler) rechtlich gehören, macht keinen Sinn.“

          Doch nicht nur bei Maschinendaten, sondern auch bei personenbezogenen Daten sollte man mit Eigentumsrechten vorsichtig sein. Diese Daten, sagt der Ökonom Achim Wambach, Vorsitzender der Monopolkommission, sind gar nicht im strengen Sinn „meine“ Daten, sondern in der Regel aus einer sozialen Beziehung heraus entstanden. Amazon glaubt zu wissen, dass ich mich für Hermann Hesse interessiere. Was aber gar nicht stimmt. Soll ich nun Geld von Amazon für eine Falschinformation erhalten, die ich noch nicht einmal aktiv weitergegeben habe? Das ergibt keinen Sinn.

          Der Geist der Güter

          Sachgüter und sogenannte Immaterialgüter („geistiges Eigentum“, Patente, Daten) haben offenbar weniger miteinander zu tun als gedacht. Der „Geist“ steckt nicht genauso in einem Buch, wie mein Schreibtischstuhl in meinem Arbeitszimmer steht. Der Grund: Daten sind nicht exklusiv und nicht rivalisierend. Ein Leser, der diese Kolumne interessant findet und ihren Inhalt weitererzählt, bewirkt nicht, dass mir meine Gedanken abhandenkommen. Bei meinem Schreibtischstuhl wäre das anders.

          Die Nutzung von Daten generiert keine negativen, sondern positive Externalitäten: „Die Gedanken anderer können nur durch Denken aufgefasst werden“, schreibt G.W.F. Hegel, ein deutscher Philosoph, in seiner „Rechtsphilosophie“. Digitale Güter können unbegrenzt produziert und reproduziert werden. Es gibt keine Knappheitsprobleme wie bei Sachgütern. Am Ende würde es womöglich den Fortschritt eher hemmen als fördern, wenn für Daten eine Art von Patentschutz eingeführt würde.

          Und nun? Bin ich ohne Eigentumsrechte am Ende schutzlos den Digitalunternehmen ausgeliefert, die mit meinen Daten ihren Reibach machen? Nein, so ist es nicht. Für meine personenbezogenen Daten gibt mir die Datenschutzgrundverordnung das Recht, selbst zu bestimmen, was über mich gesammelt wird, ohne dass dadurch Eigentumsrechte begründet würden. Und natürlich braucht es ein strenges Urheberrecht, damit zum Beispiel diese Kolumne nur dann nachgedruckt werden darf, wenn die F.A.Z. (und der Autor) dafür Geld bekommen.

          Folgt man dem Ökonomen Achim Wambach, wäre es der klügere Weg, die Bedingungen zu schärfen, unter denen Konzerne Daten erheben und nutzen dürfen – und gleichzeitig die Transparenz weiter zu erhöhen, damit jeder weiß, welche Gegenleistung in Form von Informationen er genau erbringt, wenn er ein Angebot nutzt. Zugangs- statt Eigentumsrechte, heißt die Devise. Der Verzicht auf Eigentumsrechte bedeutet nicht Rechtlosigkeit. Das ist zumindest einigermaßen beruhigend.

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