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Alexander Armbruster (ala.)

Handels-Analyse : Was schlicht und einfach nicht verhandelbar ist

Diskutieren viel, haben im Handelsstreit bislang aber fast nichts gelöst: Macron, Merkel und Trump - hier beim G-20-Gipfel vergangenen Sommer in Hamburg. Bild: dpa

Trump mit Merkel, Macron mit Trump, Merkel mit Xi: Im Handelsstreit spricht jeder mit jedem. Gelöst ist freilich noch nichts. Denn der Konflikt ist kompliziert – auf gleich mehreren Ebenen.

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          Im Handelsstreit spricht nun jeder mit jedem: Der chinesische Parteichef Xi Jinping hat unlängst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert. Der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin mit Xis oberstem Wirtschaftspolitiker. Amerikanische Abgeordnete sind gerade nach Peking gereist und trafen den chinesischen Ministerpräsidenten. Nun hat Merkel mit Trump gesprochen und der wiederum auch mit Macron. Das ist für sich genommen vermutlich ein gutes Zeichen – solange gesprochen wird, schweigen die Waffen. Und das sind in einem Handelskonflikt zum Beispiel neue Zölle, Zolldrohungen, Investitionsbeschränkungen oder komplette Ein- und Ausfuhrverbote. Immerhin.

          Gelöst ist, soweit bekannt, freilich noch überhaupt nichts. Eine Möglichkeit bleibt nach wie vor, dass der Streit eskaliert: Dass Trump seinen Zöllen auf Stahl und Aluminium die China auf breiter Front angedrohten Milliardenaufschläge folgen lässt, Peking entsprechend reagiert und auch Europa mit Amerika nicht einig wird. Denn der Konflikt ist kompliziert, vollzieht sich auf mehreren Ebenen – nicht nur den wirtschaftlichen:

          Eine Einigung als gemeinsamer Gewinn

          Erstens geht es um klassische Handelsstreitfragen: Dazu zählt zum Beispiel die Diskussion um Stahl. Über das große Angebot aus China klagen nicht nur die Amerikaner, sondern auch die Europäer. Hier gäbe es die Möglichkeit, die gemeinsamen Interessen zu bündeln und etwa gegenüber Peking geschlossen vorzutragen. Doch dafür ist es wenig hilfreich, den möglichen Verbündeten zugleich anzugehen. Die an Washington gerichtete Aussage des französischen Präsidenten, „wir sprechen über nichts, wenn man uns die Pistole an den Kopf hält“, spricht Bände; sie war eine Reaktion darauf, dass die Vereinigten Staaten die EU zunächst von den Stahlzöllen „verschonen“. Gemeinsame Gespräche, etwa im Rahmen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, die ja die maßgeblichen Hersteller und Abnehmer repräsentieren, wären dabei wohl das geeignete Forum.

          Da könnte jeder eine Einigung als gemeinsamen Gewinn für alle auch daheim vermarkten; niemand müsste, wie das in einer Verhandlung zwischen zwei Kontrahenten kaum vermeidbar ist, mit einer offensichtlichen Niederlage vom Platz ziehen. Und übrigens: Auch die chinesische Führung hat das Problem längst erkannt und ein eigenes Interesse daran, unrentable Schmelzöfen zu schließen – sie hätte durch den ausländischen Druck sogar ein zusätzliches Argument gegen Widerstand im Inneren des Landes wie der Partei. Und auch über andere Güter lässt sich grundsätzlich streiten in diesem Rahmen. Es steht außer Frage, dass sich Washington von Europa und China niedrigere Zölle auf Autos wünschen darf. Unter Donald Trumps Vorgänger Barack Obama haben die Vereinigten Staaten und die EU sogar über ein Abkommen (TTIP) verhandelt, dass alle Zölle zwischen beiden Wirtschaftsräumen – und noch mehr als das – beseitigen sollte.

          Zweitens geht es um Investitionen im anderen Land: Trump verlangt von China, dass sich amerikanische Unternehmen stärker in der Volksrepublik engagieren können und unter geringeren Auflagen. Bislang zwingt Peking ausländische Konzerne dazu, Partnerschaften mit chinesischen Firmen einzugehen und infolgedessen auch Wissen und technische Expertise weiterzugeben. Auch hier spricht der amerikanische Präsident ein Problem an, das viele Europäer teilen. Sie wünschen sich gleiche Möglichkeiten für alle, denn unbestritten ist: Die wirtschaftliche Stärke und Entwicklung des heutigen Chinas ist überhaupt nicht vergleichbar mit der Zeit um die Jahrtausendwende, als das Land unter manchem Zugeständnis in die Welthandelsorganisation aufgenommen wurde. China verfügt über einen veritablen Technologiesektor, der sich zusehend auch in der Spitze mit dem Silicon Valley misst.

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