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Amerikanische Schutzzölle : Malmström rechnet mit einer Eskalation des Handelsstreits

  • Aktualisiert am

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei einem Interview in der EU-Zentrale in Brüssel im Mai 2014. Bild: AFP

Die EU-Kommission rechnet im Streit mit Amerika auch bei einer Vermeidung von Schutzzöllen mit Einschränkungen des Handels – und wartet auf die Entscheidung Trumps.

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          Die EU-Handelskommissarin rechnet nicht mit einem Einlenken Amerikas bei den angekündigten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. „Hoffentlich wird es eine positive Zusammenarbeit sein, die wir sehen, ohne Strafzölle oder Einfuhrquoten, aber realistischerweise denke ich, dass wir darauf nicht hoffen können“, sagte Malmström am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg.

          „Selbst wenn Amerika entscheiden sollten, auf Zölle zu verzichten, erwarte ich nichtsdestotrotz, dass sie irgendeine Art von Obergrenzen für EU-Exporte verhängen werden.“

          Die EU ist bis zum 1. Juni von Zusatzabgaben auf Stahl- und Aluminium-Exporte in die Vereinigten Staaten ausgenommen. Trump hatte diese Zusatzzölle im März eingeführt, um die heimische Industrie zu schützen, den Europäern aber eine Schonfrist gewährt. Malmström will an diesem Mittwoch in Paris den amerikanischen Handelsminister Wilbur Ross treffen, um ihn von einer dauerhaften Ausnahme für die EU zu überzeugen. „Aber es ist klar, dass die endgültige Entscheidung von Präsident Trump selbst getroffen werden wird.“

          Das derzeitige EU-Kompromissangebot im Zollstreit sieht vor, den Vereinigten Staaten Handelserleichterungen in Aussicht zu stellen, wenn es im Gegenzug eine dauerhafte Ausnahmeregelung für die EU bei den amerikanischen Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium gibt.

          Wenn Amerika nicht auf das Angebot eingehen und die Ausnahmeregelung für die Stahl- und Aluminiumzölle auslaufen lassen, will die EU Vergeltungszölle auf amerikanische Produkte wie Whiskey, Motorräder oder Jeans verhängen. Eine entsprechende Liste ist bereits bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht worden.

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