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Handel : USA planen Stahlzölle von 30 Prozent

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Die amerikanische Stahlindustrie hat ihren Willen bekommen - die USA werden Schutzzölle von bis zu 30 Prozent auf EU-Importe verhängen.

          Die USA werden auf Stahlimporte Zölle von bis zu 30 Prozent erheben. Das wurde aus US-Regierungskreisen bekannt. Eine Bestätigung dieser Zahl durch US-Präsidenten George W. Bush wird im Laufe des Tages erwartet.

          Die Einführung von Stahlzöllen provoziert einen erneuten Handelsstreit zwischen den USA und der EU, da die Europäische Union als größter Lieferant von Stahl in die USA am stärksten betroffen ist. Der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Romano Prodi, hatte gestern in einem Brief den US-Präsidenten vor der Einführung der Schutzzölle gewarnt.

          Furcht vor Billigimporten

          Die EU hätte auch während der Umstrukturierung ihres Stahlsektors in den siebziger und achtziger Jahren ihren Markt für Importe offen gelassen. Die Europäische Union wird nun wahrscheinlich Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO einlegen.

          Die Schutzzölle werden von der Stahlindustrie und den Gewerkschaften in den USA gefordert, da diese sich von Billigimporten bedroht sehen. In den vergangenen fünf Jahren hätte das zu 31 Firmenpleiten geführt. Mit der angekündigten Zahl waren die Vertreter der Stahlunternehmen nicht zufrieden, sie hatten sogar 40 Prozent gefordert. Zudem wären von den Schutzzöllen die Entwicklungs- und Schwellenländer wahrscheinlich ausgeschlossen, die immerhin ein Drittel der Stahlimporte ausmachten.

          BDI warnt vor Welle des Protektionismus

          Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte vor einer „Welle des Protektionismus“, sollten die USA einseitig Schutzzölle verhängen. Die Einfuhrbarrieren könnten „andere Staaten dazu veranlassen, ebenfalls diese handelspolitische Notbremse zu ziehen“, erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg. Abschottung sei keine geeignete Antwort auf Strukturprobleme in den USA. Zudem seien die rechtlichen Voraussetzung für Schutzzölle aus Sicht des BDI nicht erfüllt. Der BDI unterstütze deshalb die Absicht der EU, Schutzzölle von der WTO überprüfen zu lassen. Dies werde aber kurzfristig keine Abhilfe schaffen, da eine Entscheidung der WTO „frühestens in einem Jahr zu erwarten ist“.

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