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Mehr Unabhängigkeit : Neue Strategie für die Industrie

  • Aktualisiert am

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Bild: dpa

Bei seinem Vorgänger endete ein ähnliches Projekt in einem Fiasko. Doch auch Wirtschaftsminister Robert Habeck hält mehr Industriepolitik für unabdingbar.

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          loe. Berlin ⋅ „So doof waren wir“: Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich am Montag nach einem Treffen mit Branchenvertretern enttäuscht über den Ausbau der erneuerbaren Energien. Im ersten Quartal dieses Jahres seien sowohl die Anträge als auch die Genehmigungen für Windkraftanlagen selbst gegenüber dem „erbärmlich schlechten“ Jahr 2021 zahlenmäßig weiter zurückgegangen. Einst habe Deutschland 5 Gigawatt jährlich geschaffen, zuletzt sei wegen politischer Fehlentscheidungen nur noch ein Gigawatt Windkraftkapazität entstanden.

          Der Minister will jetzt stärker indus­triepolitisch aktiv werden. Hinsichtlich der Solarindustrie müsse auf EU-Ebene über Zölle gesprochen werden, um die Produktion in Europa attraktiver zu machen. Zudem schwebt Habeck „eine Art Rohstoffagentur“ vor, „damit man nicht nur die Fabriken hat, sondern auch die Rohstoffe ins Land bekommt“. Solche Fragen jenseits der aktuellen Beschaffungsprobleme sollten Teil einer „Indus­triestrategie für Deutschland“ werden.

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