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Neue Aufgabe : Günther Oettinger wird EU-Haushaltskommissar

  • Aktualisiert am

Günther Oettinger Bild: dpa

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger wird befördert: Künftig arbeitet er als Vizepräsident der Kommission und kümmert sich um den Haushalt. Das verdankt er dem Abgang einer Bulgarin.

          Der bisherige EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bekommt eine neue Aufgabe: Er wird Vizepräsident der EU-Kommission und wird sich in diesem Amt um den Haushalt kümmern. Oettinger wird Nachfolger der Bulgarin Kristalina Georgieva, die von Januar an eine neugeschaffene Führungsposition innerhalb der Weltbank einnehmen soll.

          Oettinger hatte Georgieva bisher schon vertreten. Als dienstältester Kommissar war er für die Aufgabe ausgewählt worden, als Georgieva für den Posten des UNO-Generalsekretärs kandidierte. Den Posten bekam sie nicht, nun wechselt sie zur Weltbank.

          Oettinger war einst Ministerpräsident von Baden-Württemberg, vor rund sieben Jahren wechselte er nach Brüssel. Dort war er erst für die Energie zuständig, dann für Digitales. Bei vielen aktiven Internetnutzern machte er sich unbeliebt, weil er sich nicht vollständig gegen Überholspuren im Internet aussprach und zuletzt ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger unterstützte - manchmal auch mit Versprechern, die ihm als technisches Unwissen ausgelegt wurden.

          Als Haushaltskommissar steigt er nun direkt in die Verhandlungen um den EU-Haushalt 2017 und um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU ein.

          Georgieva wechselt zur Weltbank

          Georgieva wird Chefin (CEO) mit Zuständigkeit für die Institutionen innerhalb der Entwicklungsorganisation, die für die Ausleihungen an arme und aufstrebene Länder zuständig sind. Das hat der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, mitgeteilt. Die 63 Jahre alte Georgieva war von der Regierung ihres Landes auch für die Nachfolge des UN-Generalsekretärs nominiert worden, unterlag da aber dem Portugiesen Antonio Guterres.

          Für die Bulgarin ist es eine Rückkehr. Sie hatte zwischen 1993 und 2010 verschiedene Führungspositionen in der Weltbank inne. In der EU-Kommission war sie zunächst für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion zuständig, wo sie den größten Fonds für humanitäre Hilfe in der Welt verwaltete. Diese Erfahrungen prädestinieren Georgieva für ihre neue Aufgabe: Ländern zu helfen und globale Erschütterungen zu managen ist das Kerngeschäft der Weltbank. In ihrer aktuellen Rolle als EU-Vizepräsidentin für Haushalt und Personal übersieht sie einen Haushalt von 161 Milliarden Euro und 33.000 Beschäftigte.

          Bulgarien muss nun einen neuen Kommissar nominieren. Welche Aufgabe der bekommt, ist noch offen. Frei ist erst mal der Posten des Digitalkommissars.

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