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Grundsteuer-Kommentar : Steuerabgründe

Blick auf die sanierten Fassaden von Wohnhäusern in der Diedenhofer Straße in Berlin Bild: dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz streift mit seinen Vorschlägen zur Reform der Grundsteuer Abgründe. Das geht nur gut, wenn die Städte mitspielen.

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          Finanzminister Olaf Scholz ist nicht zu beneiden. Er muss sagen, wohin die Reise mit der Grundsteuer geht. Er hat damit den Ärger am Hals für Geld, das allein den Kommunen zusteht. Als erste Elemente durchsickern – Fläche, Alter und Miethöhe – ist die Empörung so groß, wie zu erwarten war. Das ohnehin teuer gewordene Leben in den Großstädten könnte noch unerschwinglicher werden.

          Der SPD-Politiker versucht zu beschwichtigen. Er betont, dass die Novelle das Aufkommen nicht erhöhen soll. Tatsächlich gibt es in dem von ihm favorisierten Modell Stellschrauben, die es erlauben, gleichsam hinten das herunter zu regulieren, was von vorn mehr herein zu fließen droht.

          Wenn die Städte mitspielen und darauf verzichten, an in ihrer Schraube, dem Hebesatz, zu drehen, könnte es rechnerisch gelingen, dass die gesamten Einnahmen aus der Grundsteuer gleich bleiben – was aber natürlich nicht heißt, dass es bei jedem Hausbesitzer und Wohnungsmieter auch so ist. Sonst hätte man die ganze Sache gleich sein lassen können, was wiederum die höchsten Richter nicht zulassen. Es muss sich also etwas ändern. Scholz streift mit seinem Weg Abgründe. Ob das gutgeht?

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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