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Kommentar zu SPD und Grünen : Hartz IV am Pranger

  • -Aktualisiert am

Andrea Nahles (SPD) mit Carsten Schneider (SPD) im Oktober im Bundestag Bild: EPA

SPD und Grüne greifen die Basis der Grundsicherung an. Sie sollten jedoch besser über die Punkte im Hartz-IV-System reden, bei denen es tatsächlich Reformbedarf gibt.

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          Man kann sich nur verwundert die Augen reiben, wie SPD und Grüne derzeit die Grundsicherung Hartz IV schlechtreden. Demütigungen, Stigmatisierungen, Schikane – mit solchen Schlagworten prägen Andrea Nahles und Robert Habeck die öffentliche Debatte.

          Die großen Erfolge ihrer Reform aus dem Jahr 2005? Werden einfach unter den Tisch gekehrt. Dabei hat sie viel dazu beigetragen, dass die Zahl der Arbeitslosen sich seitdem halbiert hat. Gleiches gilt übrigens für die Zahl der Langzeitarbeitslosen, auch wenn manchmal behauptet wird, hier tue sich nichts. Zu diesen positiven Entwicklungen haben auch Sanktionen von Leistungsempfängern beigetragen. Sie wirken, das haben zahlreiche Untersuchungen belegt: Wem das Geld gekürzt wird, der sucht sich eher Arbeit. Das hat mit Gängelung nichts zu tun, sondern entspricht schlicht dem Gesetz.

          Hartz-IV-Empfänger müssen daran mitwirken, Arbeit zu finden; es geht schließlich um Steuergeld. Mehr Sachlichkeit in der Debatte wäre wünschenswert. Dann könnte man auch endlich über die Punkte im Hartz-IV-System reden, bei denen es tatsächlich Reformbedarf gibt. Die Sanktionen gehören aber ganz sicher nicht dazu.

          Britta Beeger
          Redakteurin in der Wirtschaft.

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