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Großprojekte : Im Dialog

  • -Aktualisiert am

Die Regierung will das Planungsverfahren bei Großprojekten verkürzen. Öffentliche Anhörungen sollen ins Ermessen der Planungsbehörden gestellt werden. Nach den Erlebnissen um Stuttgart 21 mutet das zunächst wie ein Irrwitz an. Doch es ist die richtige Konsequenz.

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          Nach den Erlebnissen um den Stuttgarter Bahnhofsumbau mutet das Vorhaben der Regierung auf den ersten Blick wie ein Irrwitz an. Nach einem Aufstand selbst braver Bürger und Wasserwerferschlachten wurde dort ein Schlichter eingesetzt, um den Konflikt zu entschärfen - dabei hatten die Bewohner Jahre über Jahre Zeit gehabt, Einwände vorzutragen und Gerichtsprozesse anzustrengen. Und diese Beteiligungsrechte sollen jetzt sogar noch verkürzt werden? Doch bei näherem Hinsehen ist genau dies die richtige Konsequenz.

          Wenn die quälend langen Genehmigungsverfahren nicht schneller werden, haben am Ende alle Betroffenen schon vergessen, wie früh sie in die Planungen einbezogen worden waren. Die sich anbahnenden Proteste gegen die neuen Stromtrassen, die für die angekündigte "Energiewende" nötig sind, und die EU-Vorschriften zum Umweltschutz drohen Deutschland sonst wirklich zu einer "Dagegen-Republik" werden zu lassen.

          Gestraffte Entscheidungsprozesse müssen freilich mit Transparenz und Dialog verbunden sein. Daher ist es gut, dass die Regierung auch die Veröffentlichung aller dazugehörigen Unterlagen im Internet vorschreiben will.

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