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Olaf Scholz : Der Agenda-Verteidiger wird Finanzminister

  • Aktualisiert am

Olaf Scholz soll Bundesfinanzminister werden. Bild: dpa

Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden. Er ist mehr Reformer als Umverteiler. In seiner politischen Karriere ging der SPD-Politiker große Risiken ein.

          Noch vor drei Tagen träumte der SPD-Politiker und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz bescheiden davon, den Hamburger SV einmal als deutschen Meister zu einer Titelfeier im Hamburger Rathaus empfangen. „Ich hoffe wirklich, dass ich nicht ewig im Amt bleiben muss, um das noch einmal zu erleben“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Dieser Traum ist nun erst einmal vorbei. Das liegt nicht nur am HSV, sondern an Scholz' Karriere: Er wird offenbar Finanzminister im Kabinett der neuen großen Koalition von Angela Merkel. Als sein Nachfolger im Hamburger Rathaus gilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel.

          Dabei gab es Zeiten, in denen er in der SPD durchaus umstritten war: Als „Scholz-o-mat“ wurde er verspottet, weil er in seiner Funktion als SPD-Generalsekretär die Agenda-Politik von Gerhard Schröder verteidigte. Ihm wurde vorgeworfen, er tue das zu floskelhaft. „Ich war Verkäufer der Botschaft. Ich musste eine gewisse Unerbittlichkeit an den Tag legen“, sagte er später in einem Interview mit der „Zeit“. „Es gab keinen Spielraum.“ Er habe sich bewusst für dieses Amt entschieden: „Ich konnte nicht sicher sein, ob die ganze Sache am Ende auch für mich gut ausgehen würde. Ob ich mich von all der Kritik wieder erhole“, sagt er. „Ich wusste, dass ich für ein, zwei, drei Jahre ein Amt hatte, das – wenn man Pech hat – jede weitere politische Laufbahn verhindert.“

          Eher Reformer als Umverteiler

          Trotzdem darf man ihm unterstellen, dass er der Reformpolitik zugeneigter ist als der Umverteilung. Auch als Arbeitsminister tat er nichts dafür, die Agenda-Reformen zurückzudrehen – auch die Rente mit 67 drehte er nicht zurück. Im Gegenteil stellte er sich Forderungen der Parteilinken entgegen, die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen.

          So unbeliebt Scholz bei manchem SPD-Linken ist, so klein ist die Überraschung, dass er jetzt Finanzminister wird. Schon lange wurde er als einer der Kandidaten genannt: Der 59 Jahre alte SPD-Vizepräsident führte auf Seiten der Sozialdemokraten die Koalitionsverhandlungen in Finanzfragen, zuvor hatte er im Wahlprogramm das Steuerkonzept geprägt. Als Hamburger Bürgermeister schaffte er es, die Verhandlungen über den neuen Länderfinanzausgleich zu einer Einigung zu bringen. Er wurde nicht nur als möglicher Kassenwart genannt, sondern galt gelegentlich schon als Kandidat für den Vizekanzlerposten – auch das soll er jetzt wohl werden.

          Bürgermeisteramt mit Hindernissen

          Immerhin hatte er seinen Ruf in seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg deutlich verbessert. Heftige Kritik zog er allerdings auf sich, als vergangenes Jahr während des G-20-Gifpfels in Hamburg Straßenschlachten ausbrachen. Immer noch wird der Gipfel von einem Sonderausschuss aufgearbeitet, denn es bleiben viele Unklarheiten. Viele werfen ihm vor, den Gipfel in Hamburg für machbar gehalten zu haben – ihm schien das Risiko offenbar kalkulierbar.

          Doch die Hamburger danken ihm auf der anderen Seite dafür, dass die Elbphilharmonie in seiner Amtszeit endlich fertig und zum neuen Wahrzeichen der Stadt wurde. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Fernsehsenders RTL waren im Januar 59 Prozent der Hamburger mit ihm zufrieden.

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