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Glosse Wirtschaft : Weniger ist mehr

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mas. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat einen guten Lauf. Die Konjunktur brummt trotz Mehrwertsteuererhöhung, die Steuereinnahmen steigen rasant und das Staatsdefizit sinkt zügig. Für dieses Jahr will der SPD-Politiker eine Quote von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach Brüssel melden.

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          mas. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat einen guten Lauf. Die Konjunktur brummt trotz Mehrwertsteuererhöhung, die Steuereinnahmen steigen rasant und das Staatsdefizit sinkt zügig. Für dieses Jahr will der SPD-Politiker eine Quote von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach Brüssel melden. Es ist noch gar nicht so lange her, dass Deutschland auf der Sünderbank saß. Doch dann halbierte sich sein Staatsdefizit in zwölf Monaten fast auf 1,7 Prozent. Nun soll es also nochmals ein halber Prozentpunkt weniger werden. Das entspricht vermutlich nicht rein zufällig genau der Vorgabe des reformierten Stabilitätspakts. Steinbrück verspricht damit nicht mehr, als er unbedingt muss. Weitere positive Überraschungen sind nicht ausgeschlossen - im Gegenteil. So wie sich die Konjunktur derzeit präsentiert, mit steigenden Beschäftigungszahlen und anspringender Binnennachfrage, ist ein stärkerer Rückgang des Defizits zu erwarten. Wirtschaftsforscher haben eine Quote von einem Prozent vorausgesagt. Vor allem in den Ländern, den Gemeinden und den Sozialversicherungen hat sich die Lage enorm verbessert. Der Bund hinkt mit seinen Sparerfolgen hinterher. Der großen Koalition sollte dies ein Ansporn für den nächsten Etat sein. Nur wer in guten Zeiten ehrgeizig sich bemüht, hat in der Not den Spielraum, den er dann braucht.

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