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Glosse Wirtschaft : Teure Kosmetik

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nf. Die große Koalition hat die ersten Gesetzesänderungen zur Arbeitsmarktpolitik in den Bundestag eingebracht. Daß die Regierung kein Reformpaket vorlegen würde, war nach Lektüre des Koalitionsvertrages klar.

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          nf. Die große Koalition hat die ersten Gesetzesänderungen zur Arbeitsmarktpolitik in den Bundestag eingebracht. Daß die Regierung kein Reformpaket vorlegen würde, war nach Lektüre des Koalitionsvertrages klar. Doch nun ist die bedrückende Wahrheit in Paragraphen gefaßt: Die Ich-AG, welche CDU und CSU eigentlich abschaffen wollten, erhält noch ein halbes Jahr Gnadenfrist. Die Fördermaßnahmen, welche die Einstellung Älterer erleichtern sollen, werden um zwei Jahre verlängert, obwohl sie den Praxistest nicht bestanden haben. Und allen Bekenntnissen zum Trotz, man wolle die Menschen länger im Berufsleben halten, wird auch die 58er-Regelung weiter am Leben erhalten, die Älteren selbst dann Leistungen gewährt, wenn sie gar nicht mehr vermittelt werden wollen, wodurch sie lediglich aus der Arbeitslosenstatistik fallen. Ein schädlicheres Signal könnte die große Koalition kaum geben. Statt Beschäftigung zu schaffen, werden durch die Kosten, die fast eine Milliarde Euro erreichen dürften, Stellen eher vernichtet; Geld, das für neue Stellen eingesetzt werden könnte. Der wahre Zweck des Gesetzespaketes ist offenbar nur, die Nürnberger Statistik in einer Zeit, in der die 5-Millionen-Marke wieder gefährlich nah ist, um ein paar hunderttausend Erwerbslose zu entlasten. Minister Franz Müntefering täte gut daran, nicht die Wirtschaft, sondern sich und seine Kabinettskollegen an die eigene soziale Verantwortung zu erinnern.

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