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Glosse Wirtschaft : Mutige vor

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ami. Wer Augen hat, hat lange erkannt, daß die gesetzliche Pflegeversicherung eine Fehlkonstruktion ist. 1995 ins Leben gerufen, schreibt sie seit 1999 Verluste in beachtlich dreistelliger Millionenhöhe.

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          ami. Wer Augen hat, hat lange erkannt, daß die gesetzliche Pflegeversicherung eine Fehlkonstruktion ist. 1995 ins Leben gerufen, schreibt sie seit 1999 Verluste in beachtlich dreistelliger Millionenhöhe. Das hat sich auch im vergangenen Jahr nicht geändert, obwohl seit Januar 2005 Kinderlose einen Zuschlag an die Versicherung abführen müssen. Doch auch die erwarteten Zusatzeinnahmen von 700 Millionen Euro reichen nicht aus, um die Ausgaben zu decken. Ob Rot-Grün die Einnahmen zu hoch oder die Ausgaben zu niedrig angesetzt hat - das von der alten wie neuen Gesundheitsministerin kalkulierte Defizit von 200 Millionen Euro wird wohl um das Doppelte übertroffen. Die Rücklage schmilzt, schon im kommenden Jahr muß vermutlich auf die gesetzliche Reserve zurückgegriffen werden. Die Politik reagiert auf die neuen Zahlen reflexhaft mit der Feststellung, dies unterstreiche den Reformbedarf. Der aber ist seit Jahren absehbar, geschehen ist nichts. Und das nicht, weil es keine Reformvorschläge gegeben hätte, sondern weil die Regierenden nicht den Mut hatten, dem Wähler die Wahrheit zu sagen: Diese Versicherung ist schon aus Gründen der Demographie nicht überlebensfähig. Allein eine kapitalgedeckte Versicherung, die Rücklagen bildet, wäre dazu in der Lage. Man wird sehen, wie groß der Mut der großen Koalition ist. Bis zum Sommer hat sie ein Konzept versprochen.

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