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Glosse Wirtschaft : Arbeit ohne Programm

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nf. Sieht so ein Programm für mehr Beschäftigung aus? Die überfällige Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, auf die sich Union und SPD mühsam verständigt haben, ist zur Hälfte durch eine höhere Mehrwertsteuer erkauft, die die Schwarzarbeit fördern wird.

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          nf. Sieht so ein Programm für mehr Beschäftigung aus? Die überfällige Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, auf die sich Union und SPD mühsam verständigt haben, ist zur Hälfte durch eine höhere Mehrwertsteuer erkauft, die die Schwarzarbeit fördern wird. Die grundlegende Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik - was letztlich nur deren weitgehende Abschaffung bedeuten kann - ist auf 2007 verschoben, umstrittene Instrumente wie die Ich-AG werden, wohl zur Statistikpflege, sogar nochmals verlängert. Die Ausweitung des Mindestlohns läuft der nötigen Lohnspreizung nach unten zuwider. Die Effizienzgewinne in der Umsetzung von Hartz IV sind bloße Hoffnungswerte, vor allem solange die Betreuung nicht stärker den Kommunen übertragen wird. Auch die Rechnung, hunderttausend Langzeitarbeitslose zum Spargelstechen oder Erdbeerpflücken zwangszuverpflichten, wird nicht aufgehen. Wer will, kann sich den ohnehin selten verhängten Sanktionen leicht entziehen; die neue Software kann sie nicht einmal berechnen. Auf der Habenseite stehen bloß das Ende der 58er-Regelung, der Rückbau einiger Fehlanreize bei Hartz IV sowie die Option auf eine längere Probezeit. Die darf man allenfalls als Beitrag zum Bürokratieabbau verbuchen: Nur formal wird der Kündigungsschutz gelockert, faktisch ändert sich für die Betroffenen fast nichts. So viel Arbeit - so wenig Programm.

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