Noch gibt sich Meloni moderat
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Giorgia Meloni im Januar 2023 Bild: EPA
Die Wahl von Giorgia Meloni in Italien hat Europa aufgeschreckt. Aber Investoren hat sie mit ihren Verbündeten nicht verjagt. Jetzt trifft sie Kanzler Scholz in Berlin.
Gut hundert Tage ist Giorgia Meloni nun Ministerpräsidentin Italiens. Eine Video-Botschaft hat sie kürzlich für eine erste Würdigung genutzt: Seit ihrem Amtsantritt seien die Kurse an der Mailänder Börse um 20 Prozent gestiegen, berichtete sie stolz. Zudem ließ der Zinsabstand zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen um 60 Basispunkte nach. Das Eigenlob der einstigen Globalisierungsgegnerin mag überraschen. Die Rebellin, die früher den Euro ablehnte und ein Schreck der Banken war, ist nur noch eine blasse Erinnerung. Von ihrer politischen Sozialisierung im äußerst rechten Lager schimmert fast nichts mehr durch. Der befürchtete Bruch nach dem Abgang des „elder statesman“ Mario Draghi ist ausgeblieben.
Es stimmt durchaus: Meloni hat mit ihren Verbündeten die Investoren nicht verjagt. Die italienische Wirtschaft, die sie ausdrücklich „nicht stören will“, erzielte im vergangenen Jahr ein beeindruckendes Wachstum von 3,9 Prozent, auch wenn es im vierten Quartal leicht bergab ging. Von einigen Ausnahmen abgesehen, präsentiert sich Meloni seit ihrem Amtsantritt weitgehend moderat und pragmatisch. Ihre wirtschaftspolitische Buchhaltung weist auf der Habenseite etwa ihren ersten Haushaltsplan auf, den sie mit ihrem wichtigsten Verbündeten, dem Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti, in Rekordzeit geschmiedet hat.
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