Giffey plant eine neue Jugendschutzbehörde
- -Aktualisiert am
Franziska Giffey Bild: AP
Die Bundesfamilienministerin Giffey will den Jugendschutz verstärken. Die Spieleindustrie warnt vor Regulierungschaos.
Das Bundesfamilienministerium arbeitet an einer Reform des Jugendschutzgesetzes. Ein Arbeitsentwurf sorgt nun für Kritik der Spielebranche, denn Ministerin Franziska Giffey (SPD) will eine neue Behörde aufsetzen – und das könnte für Doppelzuständigkeiten sorgen. Doch nicht nur in der Wirtschaft sorgt die Sozialdemokratin damit für Unmut. Der Jugendmedienschutz ist nämlich Sache der Bundesländer – und dort fürchten Kritiker jetzt, dass der Bund Zuständigkeiten an sich reißt.
Dem der F.A.Z. vorliegenden internen Arbeitspapier der Ministerin zu Folge sollen „Film- und Spielplattformen“ künftig verpflichtet sein, ihre Angebote mit einer Alterskennzeichnung zu versehen, wenn diese mehr als eine Million Nutzer hat. Da auf solchen Plattformen häufig Inhalte Dritter hochgeladen werden, haben sich die Beamten an einem prominenten Vorbild orientiert: So, wie Facebook und ähnliche Plattformen gemäß Beschwerdemechanismen über Hass-Inhalte bereithalten müssen, sollen die Anbieter künftig auch Beschwerden über Jugendschutzverstöße entgegennehmen. Damit weitet Giffey einen umstrittenen Regulierungsweg aus, denn europarechtlich dürfen Plattformen nicht verpflichtet werden, Inhalte ihrer Nutzer im Vorwege zu durchleuchten. Bußgelder verhängen soll hier eine neue „Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“ übernehmen – heute heißt die Behörde „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“.
Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln
2,95 € / WOCHE
- Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen
- Exklusive Berichte zur Corona-Pandemie und anderen Themen
- Mehr als 800 F+Artikel im Monat
- Jederzeit kündbar
Sonntagszeitung plus
Jetzt F+ und am Wochenende Lesegenuss mit der F.A.S.
5,95 € / WOCHE
- Die digitale Sonntagszeitung
- Bereits am Vorabend ab 20 Uhr
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
F.A.Z. digital
Jetzt F+ und jeden Tag die digitale Zeitung
11,95 € / WOCHE
- Die digitale F.A.Z. (Mo-Sa) und am Wochenende die digitale F.A.S.
- Bereits am Vorabend verfügbar
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
Login für Digital-Abonnenten
Sie haben Zugriff mit Ihrem F+ oder F.A.Z. Digital-Abo
