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Gesundheit der Deutschen : Spahn schlägt die App auf Rezept vor

  • -Aktualisiert am

Gesundheitsminister Jens Spahn schlägt die App auf Rezept vor. Bild: dpa

Viele Gesundheits-Apps werden heute nicht von der Krankenkasse bezahlt. So will der Gesundheitsminister das ändern.

          Ärzte sollen künftig Gesundheits-Apps auf das Handy verschreiben können wie Arzneimittel oder Gehhilfen. Das sieht an ein neuer Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor. Er denkt dabei an digitale Assistenten, die die Grundversorgung konkret verbessern – wie Tagebücher für Diabetiker, digitale Hilfen für Schwangere oder zur Begleitung psychischer Erkrankungen. Diese würden dann künftig von der Krankenkasse bezahlt.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Aktuell werden viele Gesundheits-Apps von den Kassen nicht finanziert, weil es an einer Zulassung fehlt. Hier setzt Spahn nun an. Anbieter sollen ihre Apps beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte anmelden. Dort werden sie auf Sicherheit, Datenschutz, Transparenz und Nutzerfreundlichkeit geprüft.

          Fällt diese erste Prüfung erfolgreich aus, können die Hersteller ihr Produkt ein Jahr lang zu einem von ihnen bestimmten Preis anbieten. Nach Ablauf des Jahres müssen sie dann nachweisen, dass das Angebot „positive Effekte für die Versorgung der Patienten“ hatte. In dem Fall bleibt die App in der Versorgung, der Hersteller muss mit der Kasse über die weitere Kostenerstattung verhandeln.

          Schnellere Digitalisierung der Gesundheit

          Nicht gelten soll die neue Erstattungsregel für solche Apps, die dabei helfen, medizinische Diagnosen zu erstellen. Es erscheint aber möglich, dass in späteren Schritten Ärzten der Einsatz solcher elektronischen Helfer auf Basis Künstlicher Intelligenz finanziert wird. Es ist belegt, dass die digitalen Helfer in der Analyse etwa von Röntgen- oder anderen Bildern besser abschneiden als Ärzte.

          Spahn reagiert mit dem Vorstoß auf Klagen vieler Start-ups, die Schwierigkeiten haben, im komplexen deutschen Gesundheitssystem ihre Produkte an den Mann oder die Frau zu bringen. Vielfach weichen Sie deshalb ins Ausland aus, wo Patienten eher daran gewöhnt sind, für solche Produkte selbst zu zahlen.

          Das Bundesgesundheitsministerium wiederum will verhindern, dass sich sinnvolle und hilfreiche Produkte in Deutschland nur jene Patienten leisten können, die dafür selbst bezahlen. Deshalb soll die Zulassung im digitalen Versorgungsgesetz vereinfacht werden. Nicht zuletzt dürfte damit auch der Standort für Gesundheits-Start-ups gestärkt werden.

          Das Gesetz enthält weitere Punkte für eine schnellere Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens. So werden Ärzte mit einer höheren Strafe bedroht, die sich weigern, den dafür vorgeschriebenen „Konnektor“ zum sicheren Internetzugang installieren zu lassen. Bisher droht ihnen ab Mitte dieses Jahres ein Abzug von 1 Prozent des Honorars, ab März des nächsten Jahres soll es dann sogar um 2,5 Prozent gekürzt werden können. Nach Erhebung des Gesundheitsministeriums dürften bis zum Stichtag Ende Juni nur etwa zwei Drittel der 176.000 Arzt- und Zahnarztpraxen in Deutschland an die sicherer IT angeschlossen sein.

          Spahn dringt zugleich auf eine weitere Ausweitung des Netzes. So sollen auch Hebammen und Entbindungspfleger, Physiotherapeuten sowie Pflege- und Rehaeinrichtungen auf Kosten der Kassen an das Netz angeschlossen werden. Das wäre die Voraussetzung, damit elektronische Patientenakten, die die Kassen ab 2021 anbieten müssen, umfassend genutzt werden können.

          Die elektronische Patientenakte soll zudem umfangreicher werden. Wer will, soll dort nach den Vorstellungen des Ministeriums auch den Impfausweis, den Mutterpass, das Untersuchungsheft für Kinder oder das Zahnbonusheft abspeichern können.

          Der Entwurf enthält weitere Vorgaben, um den Einsatz von Papier im Gesundheitswesen zu verringern. Nach der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und dem elektronischen Rezept sollen auch Heil- und Hilfsmittel künftig elektronisch verordnet werden können.

          Das Gesetzt soll 2020 in Kraft treten

          Zur Beschleunigung des Digitalisierungs-Prozesses dreht er auch an kleinen Schräubchen: So soll Ärzten die Erstattung für Faxe von zurzeit  55 Cent gekürzt werden. Im Gegenzug soll die Honorierung für E-Mails, für die es heute 0,28 Cent gebe, verbessert werden.

          Erweitert werden auch die Spielräume der Krankenkassen, sich selbst an digitalen Start-ups zu beteiligen. Sie dürfen sich künftig mit dem Geld der Beitragszahler an der Entwicklung digitaler Innovationen beteiligen. Im Referentenentwurf, der jetzt mit den anderen Regierungsressorts abgestimmt wird, ist dazu vorgesehen, dass sie dazu bis zu 2 Prozent ihrer Finanzreserve dafür ausgeben dürfen. Bisher hat nur die Barmer Ersatzkasse mit allerlei bundesrechtlichen Zusatzgenehmigungen Geld in einen solchen digitalen Fonds  investiert.

          Das Gesetz soll bereits 2020 in Kraft treten. Voraussetzung ist, dass zunächst das Bundeskabinett und dann der Bundestag zustimmen.

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