https://www.faz.net/-gqe-a4arz

Jens Spahn : Systembruch in der Pflege

In einem Stuttgarter Pflegeheim Bild: dpa

Der Gesundheitsminister will den Eigenanteil in der stationären Pflege drei Jahre lang auf 700 Euro im Monat begrenzen. Er verschiebt die Unterfinanzierung damit in den Bundesetat – und auf künftige Generationen.

          3 Min.

          Die gesetzliche Pflegeversicherung ist 25 Jahre alt geworden, sie begeht ihren Geburtstag aber zurückhaltend. Das hat mit der Corona-Pandemie zu tun, die andere medizinische Themen in den Vordergrund rückt. Es liegt aber auch daran, dass vielen Akteuren nicht zum Feiern zumute ist. Dabei galt die „soziale Pflegeversicherung“ lange als Erfolg. Paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt, trat sie 1995 als fünfte Säule neben die Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung.

          Allerdings unterliegt die Pflege manchen Eigentümlichkeiten. So müssen Kinderlose 3,3 statt 3,05 Prozent aufbringen, wobei sich der Arbeitgeber an dem Zuschlag nicht beteiligt. Die Versicherung unterscheidet sich auch darin, dass sie noch nie einen Bundeszuschuss erhalten hat. Freilich sind diese goldenen Zeiten vorbei. Die Ausgaben steigen, während Berlin im Sinne der „Sozialgarantie“ die Beiträge einfriert. Deshalb dürfte auch die Pflege 2021 erstmals alimentiert werden – mit rund 6 Milliarden Euro, wenn es nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          F.A.Z. PLUS:

            F.A.Z. digital

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Neue Machtverteilung : Merkel zieht die Notbremse

          Plötzlich ging es ganz schnell. Merkel und Scholz präsentieren eine neue Rollenverteilung in der Corona-Politik und manch anderer sieht plötzlich alt aus.
          Stillstand auch in Frankfurt: Lockdown auf der Zeil

          Gastbeitrag von Roland Koch : Lockdown für immer?

          Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung und auch das Recht zu reisen haben in unserer Verfassung einen Rang, der es verbietet, sie dauerhaft einem Krisenregime des Stillstandes zu unterwerfen.
          Die Statue Justitia mit Waage und verbundenen Augen.

          Standpunkt : Das Bundesverfassungsgericht auf Irrwegen

          Das Grundgesetz weist Deutschland den Weg in ein vereintes Europa, aber wann kommt das Bundesverfassungsgericht endlich mit seiner Rechtsprechung bei den Problemen der Gegenwart und Zukunft an?