Gröhe genervt : Regierung ärgert sich über Gesundheitskarte
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Gesundheitsminister Gröhe ärgert sich über die Gesundheitskarte Bild: dpa
Ärzte und Krankenkassen stehen der Gesundheitskarte im Weg und blockieren sich gegenseitig. Die Regierung verliert nun langsam ihre Geduld.
In der Koalition wächst der Unmut über die Hängepartie zwischen Ärzten und Krankenkassen um die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte. Gesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) droht nun offen mit einer Intervention des Gesetzgebers, wenn die Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Apotheker auf der einen und der Kassen auf der andern Seite nicht in der Lage sei, das System bald scharf zu schalten. „Sollten weitere gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig sein, werden wir sie schaffen“, sagte er am Freitag und ergänzte: „Dazu stehen wir bereits in Gesprächen mit den Fraktionen.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Karl Lauterbach, äußerte sich verärgert. Alles sehe nach einer gegenseitigen Blockadepolitik von Ärzten und Kassen aus. Einen Stillstand bei der elektronischen Patientenkarte werde die Koalition nicht akzeptieren. „Wir werden in den nächsten Monaten Wege finden, das Verfahren zu beschleunigen.“ Zuvor hatte der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn in dieser Zeitung „klare zeitliche Vorgaben und Umsetzungen“ verlangt.
An die Adresse der seit Jahren immer wieder über das Projekt streitenden Ärzte und Krankenkassen sagte Gröhe, für deren gegenseitige Schuldzuweisungen fehle ihm jedes Verständnis. „Die Kraft, die Kassen und Ärzte in gegenseitige Beschimpfungen stecken, sollten sie lieber dafür nutzen, ihr gemeinsames Projekt zügig voranzutreiben.“ Grund des Streits ist die Weigerung der Kassenärzte, ab Oktober Patienten nur noch nach Vorlage der neuen elektronischen Karte, die auch einen Chip und eine Foto des Inhabers trägt, auf Kassenkosten zu behandeln.
