https://www.faz.net/-gqe-8khkx

Gesundheitskosten : Politik nach Kassensatz

  • -Aktualisiert am

Der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rückt auch bei der Krankenversicherung von der Schröder-Agenda ab. Die Risiken will er nicht sehen.

          1 Min.

          Wieder einmal will die SPD nichts von Erkenntnissen wissen, von denen sie sich noch vor kurzem leiten ließ. Galt es ihr noch vor wenigen Jahren mit Blick auf die Beschäftigung als klug, den Beitragssatz der Arbeitgeber zur gesetzlichen Krankenversicherung zu deckeln, stimmt sie nun den Wahlkampfschlager von der „Parität“ an. Die Rückkehr zur hälftigen Finanzierung der Kassenbeiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer stilisiert sie zur „Kernfrage sozialer Gerechtigkeit“. Die allein von den Beschäftigten zu tragenden Zusatzbeiträge, die auch Wettbewerb unter den Kassen stimulieren sollten, will sie wieder abschaffen.

          Der Sinneswandel ist schnell erklärt. Die Zusatzbeiträge müssten demnächst stärker steigen, weil die Koalition den Kassen neue Leistungen aufgebürdet hat, während sie versprochene Zuschüsse herunterfuhr. Statt diese falsche Politik zu korrigieren, sollen Unternehmen wieder die halbe Rechnung übernehmen und den Unmut der Versicherten dämpfen. Der Preis wäre ein beschleunigter Anstieg der Lohn(neben)kosten. Die damit verbundenen Beschäftigungsrisiken will die SPD nicht sehen, obwohl der Kraftakt ansteht, die vielen Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Unter Korruptionsverdacht : Früherer König Juan Carlos verlässt Spanien

          In einem Brief teilt der ehemalige spanische Monarch seinem Sohn mit, dass er das Land verlassen will. Juan Carlos ist in einen Finanzskandal verstrickt. Mit dem Schritt erspart er Felipe VI. eine schwere Entscheidung.
          Thomas Griesel, 34, mittlerweile Chef von 7000 Hello-Fresh-Mitarbeitern in 14 Ländern

          Hello Fresh : „Wir können noch mehrere hundert Prozent wachsen“

          Hello Fresh ist der Shootingstar am deutschen Aktienmarkt. Gründer und Vorstandsvorsitzender Thomas Griesel spricht im Interview über hungrige Bauarbeiter, Gewinne durch Corona und sein Verständnis als Weltmarktführer.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.