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Geld für die Wirtschaft : Lehren aus dem Hilfen-Chaos

  • -Aktualisiert am

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU, links) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: AP

Unternehmer sind frustriert über die Corona-Hilfen des Bundes. Der Buhmann ist Wirtschaftsminister Altmaier – eine Rolle, die ihm vertraut ist. Doch vieles scheitert auch an seinem SPD-Kollegen Olaf Scholz.

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          Knapp ein Jahr nach dem Beginn der Corona-Pandemie liegen die Nerven bei allen Beteiligten blank. Weil die Infektionszahlen nur langsam sinken, führen Bund und Länder immer neue Beschränkungen ein. Die Hoffnungen von Einzelhändlern und Gastronomen auf eine baldige Öffnung rücken in weite Ferne. Existenzängste machen sich breit, zumal von den versprochenen Hilfen in der Wirtschaft bislang erst wenig ankommt. Im Zentrum der Kritik steht Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der jetzt Nachbesserungen verspricht. Es dürfte kein Zufall sein, dass er dies ausgerechnet an dem Tag lanciert, an dem sein Parteikollege Friedrich Merz abermals nach seinem Amt greift.

          Der Grundstein für das „Hilfen-Chaos“, das Selbständige, ihre Steuerberater und neuerdings auch gerne Abgeordnete der Regierungsparteien beklagen, wurde am 13. März vergangenen Jahres gelegt. Damals packten Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ihre „Bazooka“ aus. Sie versprachen Unternehmen und ihren Mitarbeitern die größtmögliche Unterstützung. Klotzen statt Kleckern lautete die Ansage. Tatsächlich flossen die ersten Soforthilfen vergleichsweise schnell und unbürokratisch, wie Betroffene erstaunt feststellten. 13,5 Milliarden Euro überwies allein der Bund an kleine Unternehmen, Selbständige und Freiberufler. Damit waren die Erwartungen an die folgenden Hilfsprogramme gesetzt – was sich nun rächt.

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