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Es geht um unser Geld : Was tun mit kontaminierten Grundstücken?

  • -Aktualisiert am

Dieser Text ist ein Beitrag aus der Kolumne „Es geht um unser Geld“ Bild: Johannes Thielen

Der Bund hat Tausende Grundstücke, die mit Munition und anderen Altlasten verseucht sind. Dafür gab es gleich zwei Ämter. Jetzt soll eine einzelne Anstalt aufräumen.

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          Nach der Wiedervereinigung ist in Deutschland zur Privatisierung des DDR-Vermögens die Treuhandanstalt entstanden. Sie hatte Tochtergesellschaften, doch für viele davon gab es schon Ämter in Deutschland. So entstanden Doppelstrukturen, zum Beispiel in Form der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Diese Doppelstrukturen sollen nun schrittweise beseitigt werden.

          Solche Doppelstrukturen gibt es auch, wenn es um kontaminierte Grundstücke geht.

          2005 wurde die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gegründet. Inzwischen ist sie einer der größten Immobilieneigentümer Deutschlands. Ihr gehören etwa 500.000 Hektar Grundstücksflächen und 39.000 Wohnungen. Sie verwaltet mehr als 26.000 Grundstücke. In neun Direktionen stehen ihr 6500 Mitarbeiter zur Verfügung. Die Mitarbeiter sind überwiegend in der Bundesvermögensverwaltung tätig gewesen, die 2005 nach 50 Jahren komplett aufgelöst wurde – einschließlich der Forstverwaltung. Hinzu kommt die Übernahme von Mitarbeitern der „Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb“ im Jahre 2008, die den Auftrag hat, für die Bundeswehr u.a. Beschaffungen vorzunehmen.

          Das Gründungsdatum der BImA weist bereits darauf hin, welche Probleme beim Start der Bundesanstalt Pate gestanden haben. Es war ganz wesentlich die Umnutzung militärischer Flächen. Nach 1990 gaben die Nato-Staaten viele Militärflächen auf. Die mussten saniert werden, damit sie anders genutzt werden konnten.

          Auch die Treuhand hatte ihre Verwertungs-Tochter

          Vor ähnlichen Aufgaben stand GESA, die Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH. Sie musste altlastenbehaftete Liegenschaften sanieren, entwickeln und verwerten. Dabei ging und geht es um landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften, um Übungsgelände des Militärs ostdeutscher sowie russischer Provenienz und um aufgegebene Industriestandorte, wie auch im Westen. Alleingesellschafterin der GESA war die aus der Treuhandanstalt hervorgegangene Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Bis Ende 2013 wurde GESA von einer Tochtergesellschaft unterstützt, der Altlasten Controlling- und Servicegesellschaft mbH (ACOS). Durch die Übernahme von ACOS durch GESA reduzierten sich die Kosten für Geschäftsführung, Aufsicht und Verwaltung. Die Geschäftsanteile an der GESA wurden später komplett auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben übertragen.

          Auf Anregung des Bundesrechnungshofs verwaltet die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die Liegenschaften und verwertet nicht mehr benötigte Grundstücke. Auch in ihrem Bestand befinden sich zahlreiche Liegenschaften, die mit Altlasten und Kampfmitteln kontaminiert sind. Hierfür hat sie mit dem Aufbau eines zentralen Altlastenmanagements begonnen, das die Belastungen erfasst, bewertet und die Sanierung belasteter Grundstücke steuert. Jährlich werden 2000 bis 3000 Objekte, die der Bund nicht mehr benötigt, vermarktet.

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