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Es geht um unser Geld : Die teure Verkabelung der Bundeswehr

  • -Aktualisiert am

Dieser Text ist ein Beitrag aus der Kolumne „Es geht um unser Geld“ Bild: Johannes Thielen

Die Bundeswehr will ihre IT erneuern. Schon jetzt ist dieses „Herkules“-Projekt viel teurer als geplant. Ein kurioser Vertrag mit dem Bund ist die Ursache.

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          Es ist eines der größten Projekte, die öffentliche Hand und private Unternehmen je gemeinsam umgesetzt haben: „Herkules“ heißt das Unterfangen, in dem die Bundeswehr ihre IT erneuern wollte. Für 6,65 Milliarden Euro sollte die zivile Telefon- und Computertechnik modernisiert und standardisiert werden.

          Die Aufgabe bestand darin, für 1200 Liegenschaften der Bundeswehr 12.000 Kilometer Datenkabel zu verlegen und 300.000 Telefone, 15.000 Handys, 140.000 Computer und 7000 Großrechner zu installieren. Zu diesem Zweck hatte sich nach mehrjährigen Verhandlungen in der gemeinsamen Betreibergesellschaft BWI Informationstechnik GmbH mit Sitz in Meckenheim bei Bonn ein Konsortium bestehend aus Siemens (50,05 Prozent), IBM (0,05 Prozent) und dem Bund (49,9 Prozent) zusammengefunden.

          Ernst Eggers, Jahrgang 1939, studierte Betriebswirtschaft und politische Wissenschaften an der Universität Köln. Von 1987 bis 2001 war er Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,  Landwirtschaft und Weinbau.
          Ernst Eggers, Jahrgang 1939, studierte Betriebswirtschaft und politische Wissenschaften an der Universität Köln. Von 1987 bis 2001 war er Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. : Bild: Thorsten Martin

          Die Gesellschaft hat heute rund 3000 Mitarbeiter, das Auftragsvolumen sollte bis Ende 2016 in gleichbleibenden Jahresraten abgearbeitet werden. Am 13. Dezember 2006 billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages „Herkules“ als eines der größten europäischen Projekte auf dem Gebiet der Public-Private-Partnership.

          Für das umfangreiche Projekt war es der Bundeswehr jedoch nicht gelungen, den aktuellen Stand der Verkabelung genau zu benennen. Dies musste die Betreibergesellschaft BWI nachholen – mit der Konsequenz, dass allein dadurch Mehrkosten von mehr als 500 Millionen Euro entstanden sind. Und das war nicht das einzige Mal, dass die Kosten anstiegen.

          Die jeweils anfallenden Mehrkosten konnten die privaten Gesellschafter gegenüber dem Verteidigungsministerium angesichts der Struktur der Gesellschaft jedoch regelmäßig durchsetzen. Bereits 2010 hatte sich das Auftragsvolumen auf 7,8 Milliarden Euro erhöht – also um mehr als eine Milliarde Euro. Das muss aber nicht die Summe sein, die am Ende beim Steuerzahler hängenbleibt. Das weiß man erst Ende 2016, wenn das Projekt ausgelaufen sein wird.

          Im vergangenen Jahr konfrontierte der Bundesrechnungshof das Verteidigungsministerium mit seiner Kritik am Herkules-Projekt: die Kosten seien viel höher als ursprünglich geplant. Die überraschende Antwort: „Es ist eine Besonderheit des Vertragswerkes Herkules, dass der Auftragnehmer keine statische Umsetzung eines vorher im Detail definierten Leistungsumfangs schuldet.“ Der Bundesrechnungshof: „Der Herkules-Vertrag lässt Leistungsänderungen und Vergütungsanpassungen praktisch unbegrenzt zu. Er ist nicht präzise genug.“

          Nach Ablauf des Vertrages Ende 2016 sollen alle Anteile an der Beteiligungsgesellschaft in den Besitz des Bundes übergehen – die Kooperation mit Siemens und IBM wird dann beendet. In einem Bericht des Verteidigungsministeriums kommt zum Ausdruck, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Geschäftsanteile von Siemens und IBM übernehmen möchte. In einer solchen „In-House-Lösung“ sieht sie das „wirtschaftlichste Modell“ für die künftigen IT-Aufgaben der Bundeswehr – alternativ wäre auch eine neuerliche private Beteiligung an dem Projekt denkbar.

          Den weiteren Prozess der Meinungsbildung muss man abwarten. Fest steht schon jetzt, dass der Steuerzahler für das Herkules-Projekt eine hohe Summe an Zusatzkosten tragen wird. Die Gründe für die Kostensteigerung sind klar: Das Verteidigungsministerium hat das Projekt nicht ausreichend vorbereitet und es hat eine Rolle in der Beteiligungsgesellschaft akzeptiert, bei der es sich nicht durchsetzen konnte.

          Korrektur: In einer ersten Fassung schrieben wir, das Projekt sei schon jetzt eine Milliarde Euro teurer als geplant. Dadurch erweckten wir den Eindruck, dass diese Summe beim Steuerzahler hängenbleibt. Das muss nicht so sein, sondern bezog sich auf einen Zwischenstand.

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