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Gefragt in der Krise : Kräftige Kommunen

  • -Aktualisiert am

Einsatz vor Ort: Mitarbeiter des Gesundheitsamtes in Berlin-Mitte telefonieren im Corona-Lagezentrum. Bild: dpa

Ob Flüchtlingsunterbringung oder Corona-Pandemie: In der Krise zählt die Arbeit vor Ort. Das ist immer auch eine Frage des Geldes.

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          Die Krise fordert auch die Kommunen. Vor fünf Jahren hatten Städte, Gemeinden und Landkreise weit mehr Flüchtlinge als zuvor unterzubringen. In der Corona-Pandemie schultern ihre Verwaltungen ebenfalls mehr: Gesundheitsämter müssen Kontakte nachverfolgen, andere Behörden örtliche Einschränkungen umsetzen, um Infektionszahlen zu senken. In einer solchen Krise geraten die Kommunen durch Mehrausgaben und sinkende Steuereinnahmen schnell in eine Finanzklemme.

          Im Vorjahr haben Bund und Länder eine Notlage mit hohen einmaligen Hilfen verhindert. Insgesamt schlossen die Gemeinden 2020 sogar mit 2 Milliarden Euro Überschuss ab. Aber die Krise ist nicht zu Ende. Bald dürfte es um weitere Hilfe durch den Bund gehen – obwohl die Bundesländer zuständig sind, die bisher weniger Lasten der Pandemie gestemmt haben als der Bund.

          In einer Krise mag föderale Verantwortung hintenanstehen. Auf Dauer schwächt es den Föderalstaat jedoch, wenn die Finanzen der einzelnen Ebenen nicht klar geregelt und gesichert sind. Schon vor Corona gab es Zweifel an der Verteilung. Doch nicht nur in der Krise ist die kommunale Kraft eine Frage des Geldes.

          Jan Hauser
          Redakteur in der Wirtschaft.

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