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Streit um Buchpreisbindung : Gebt endlich die Preise für Bücher frei!

Eine Buchhandlung in Königstein. Bild: Rüchel, Dieter

In der Marktwirtschaft sind die Preise frei. Bloß die Bücher müssen überall gleich viel kosten, weil der Handel eine aggressive Lobby hat. Für den Leser ist das teuer. Eine Analyse.

          4 Min.

          Soll man „Brot“ ein Kulturgut nennen? Immerhin ist das „tägliche Brot“ viel mehr als nur ein banales Nahrungsmittel. Es hat Eingang in das Vaterunser gefunden, wurde von Hölderlin bedichtet („Brod ist der Erde Frucht, doch ists vom Lichte gesegnet“), von Königin Marie Antoinette verspottet („wenn es kein Brot gibt, sollen die Leute eben Kuchen essen“) und wird selbst im Kerker gereicht („bei Wasser und Brot“).

          Rainer Hank

          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Stets war der Anstieg des Brotpreises politisch brisant, sozusagen Wasser auf die Mühlen potentieller Revolutionäre, weshalb der Staat die Preise für Getreide lange Zeit künstlich niedrig zu halten suchte. Doch das ging meistens schief, denn für die Bauern und Bäcker wurde das Geschäft dann unwirtschaftlich.

          Heute sind die Preise frei; eine Preisbindung ist grundsätzlich unzulässig („Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen“). Das funktionsfähige System freier Preise gehört zum Kernbestand der Sozialen Marktwirtschaft – seit den Wirtschaftsreformen Ludwig Erhards im Jahr 1948, also vor genau 70 Jahren.

          Das Buch hat eine aggressive Lobby

          Wer in den Wettbewerb zieht, soll stets zwei Möglichkeiten haben: Er kann das Produkt entweder besser oder billiger anbieten als die Konkurrenz.Wer besonders gut ist, dem gelingt sogar beides. So läuft die Dynamik des wirtschaftlichen Fortschritts. Den Nutzen hat der Verbraucher: Er profitiert am Ende von billigeren Preisen und besserer Qualität. Das ist beim Fliegen nicht anders als beim Telefonieren, bei der Waschmaschine nicht anders als beim Automobil.

          Bloß das Buch macht eine Ausnahme. Hier gibt es die „Buchpreisbindung“, die seit über hundert Jahren von der Branche und ihrer aggressiven Lobby mit Zähnen und Klauen verteidigt und von der Politik mit einem eigenen Gesetz geregelt wird, welches die Wettbewerbsordnung und das Wirtschaftsrecht aushebelt. Dem Buchhandel werden Ladenpreise vorgegeben, an die jeder Händler gebunden ist.

          Das verhindert Preiswettbewerb und schützt den stationären Buchhandel (Hugendubel & Co.) vor der Konkurrenz durch kostengünstigere Anbieter zum Beispiel im Internet. Genau so – als Schutz der Branche, nicht etwa als Schutz des Kunden – wurde die Preisbindung bei ihrer Einführung im Jahr 1888 auch begründet: Als Hilfe für die Läden in der Abwehr gegen einen damals aggressiv auftretenden Versandhandel.

          Die Begründung scheppert an allen Ecken

          Weil der ungeschminkte Branchenegoismus zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen auf Dauer nicht so gut ankommt, haben die Lobbyisten zusätzliche ideologische Begründungen erfunden. Am wirkmächtigsten ist das Narrativ des „Kulturgutes“ Buch, dem man die Unterwerfung unter die Gesetze von Angebot und Nachfrage auf dem Markt nicht zumuten könne. Es heißt, das Buch sei ein sogenanntes meritorisches Gut, dessen Nachfrage unter dem von kultur- und gesellschaftspolitischen Entscheidungsträgern gewünschten Niveau bleibe, was ein die Preise bindendes Eingreifen des Staates in die Souveränität der Konsumenten nötig mache. Einfacher gesagt: Ohne Buchpreisbindung bekommen die Deutschen zu wenig geistige Nahrung in zu geringer Vielfalt.

          Die Begründung der Buchpreisbindung scheppert an allen Ecken, wie man einem in der vergangenen Woche veröffentlichten, höchst lesenswerten Sondergutachten der Monopolkommission entnehmen kann. Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium aus Ökonomen und Juristen, das die Bundesregierung, die gesetzgebenden Körperschaften sowie die Öffentlichkeit in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, somit nicht einfach ein Verein neoliberaler Ideologen, als welchen der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in einer rasch abgegebenen Stellungnahme das Gremium zu diffamieren suchte.

          Die Haltung der Kommission ist eindeutig: Dem von der Buchpreisbindung verursachten schwerwiegenden Eingriff in den Preismechanismus liegt ein schwammiges Schutzziel („Kulturgut“) zugrunde, dessen Auswirkungen unklar sind und das der Marktentwicklung seit Erlass des Gesetzes nicht Rechnung trägt. Kurz und bündig spricht sich die Kommission deshalb für eine Abschaffung der Buchpreisbindung aus, zumal zu erwarten ist, dass auch der oberste Europäische Gerichtshof in Kürze den deutschen Buch-Sonderweg für europäische Importe nicht gelten lässt.

          Ist Beethoven weniger schützenswert als Hölderlin?

          Schon empirisch finden sich keine Belege für die Schutzbehauptung der Buch-Lobbyisten: In Europa haben 14 von 32 Ländern eine Buchpreisbindung. Doch es lassen sich keine Indizien dafür finden, dass die Menschen in Ländern ohne Buchpreisbindung weniger gebildet wären, einen größeren Hang zum Populismus oder zu Verschwörungstheorien hätten oder intellektuell unterdurchschnittlich entwickelt wären. Umgekehrt hat die Buchpreisbindung weder Amazon verhindert noch den Rückgang der Lesefreude gestoppt.

          In der Schweiz, wo die Buchpreisbindung im Jahr 2007 abgeschafft wurde, lässt sich seither weder ein kultureller Verfall konstatieren noch ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts. Die Zahl der Verlage ist sogar gestiegen. Dass die Bücher teurer geworden wären, ist nicht der Fall; auch eine ungewünschte Konzentration des stationären Handels gab es nicht. Das scheinen die Schweizer Bürger auch so zu sehen. Im Jahr 2012 gab es bei einer Volksabstimmung keine Mehrheit für eine Wiedereinführung der Buchpreisbindung.

          Allein schon die fehlende Empirie wäre Grund genug, die Buchpreisbindung zu schleifen. Hinzu kommt die sich in Widersprüche verwickelnde Ausnahmebegründung ausschließlich für Gedrucktes: Buchstaben und Noten sind demnach Kultur, Töne indessen nicht. Die Partitur eines späten Streichquartetts von Beethoven unterliegt der Preisbindung, die konkreten Einspielungen des Quartetts dagegen nicht. Bei iTunes & Co. darf die gleiche CD halb so teuer angeboten werden im Vergleich mit der Hardware-CD. E-Books dagegen unterliegen der Buchpreisbindung. Ist Beethoven-Hören eine minder schützenswerte kulturelle Betätigung im Vergleich zur Lektüre eines Hölderlin-Gedichts?

          Ärgerlich, weil paternalistisch wirkt auch alles, was die Branche unter dem Rubrum „Quersubventionierung“ verlauten lässt. Gemeint ist: Die Verlage verkaufen qualitativ minderwertige Bestseller, gemessen an der Nachfrage, zu teuer, um mit dem Überschuss kulturell hochstehende Nischenprodukte an die Leser zu bringen. Die Bevormundung des Lesers ist schwer zu ertragen. Im Umkehrschluss wird das Argument zum Beweis dafür, dass sich die Buchpreisbindung gegen die Leser wendet, die zu viel Geld für Bestseller zahlen müssen.

          Kurzum: Die Buchpreisbindung muss weg. Seit Amazon braucht niemand sich um die Versorgung der Menschen mit Büchern zu sorgen. Ob die Empfehlung des Algorithmus schlechter ist als der Buchhinweis vom Händler seines Vertrauens, kann jeder Leser selbst entscheiden. Der Kapitalismus ist bekanntlich für die Menschen da, denen er ihre materiellen und kulturellen Wünsche gut und günstig befriedigt. Der Kapitalismus ist nicht für die Kapitalisten da (dazu zählen große Internetkonzerne genauso wie kleine Stadtteil-Buchhandlungen). Am Markt wird die Kultur nicht zugrunde gehen.

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