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Abhängig von Russland : Gazprom, ein Sündenfall und die Folgen

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Damals schien die Energiewelt noch in Ordnung: Inspektion einer Gas-Pipeline von Eon Ruhrgas 2009 am Transitpunkt in Waidhaus Bild: BLOOMBERG NEWS

Mit einer Ministererlaubnis für die Fusion der Energiegiganten Eon und Ruhrgas hat sich die Bundesregierung 2002 über schwerste Bedenken hinweggesetzt. Was dem Gemeinwohl dienen sollte, macht uns noch heute schwer zu schaffen.

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          Im Mai ist es genau zwanzig Jahre her, dass die Monopolkommission dem Bundeswirtschaftsminister ihre Stellungnahme im Ministererlaubnisverfahren Eon/Ruhrgas übersandte. Das Bundeskartellamt hatte den Zusammenschluss der Unternehmen Eon und Ruhrgas untersagt. Die Unternehmen hatten eine Ausnahmegenehmigung des Ministers beantragt. Die obligatorische Stellungnahme der Monopolkommission fiel kritisch aus. Gleichwohl wurde die Ministererlaubnis vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Werner Müller erteilt. Der Zusammenschluss erfolgte 2003.

          Der Fall Eon/Ruhrgas ist aus verschiedenen Gründen heute noch von Interesse. Zum einen markiert er den Beginn einer Energiepolitik, die das Wort „Versorgungssicherheit“ mit den Buchstaben G-A-Z-­P-R-O-M buchstabierte und uns heute zu schaffen macht. Zum anderen war das Verhalten der Verantwortlichen von Verachtung gegenüber dem geltenden Recht geprägt. Zum Dritten schließlich wurde die Ministererlaubnis mit unhaltbaren Behauptungen begründet; eine Diskussion darüber war nicht vorgesehen, der Rechtsweg wurde ausgeschaltet.

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