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Gastbeitrag Wolfgang Clement : Neustart für das Wirtschaftsministerium

  • -Aktualisiert am

Wolfgang Clement Bild: dpa

Das Haus kann das Herz und Hirn der Sozialen Marktwirtschaft sein. Es liegt am Wirtschaftsminister oder der Wirtschaftsministerin, wie viel dort bewegt wird.

          5 Min.

          Die Art und Weise, in der bis in diese Tage in Berlin öffentlich und hinter vorgehaltenen Händen über eine Regierungsbildung und über die parteipolitische Zuordnung von Ministerien, deren Bedeutung und mutmaßliche Besetzungen diskutiert und überwiegend gestritten wird, war und ist abstoßend. Der allgemeine Eindruck ist fast unweigerlich, Politik sei eben doch und vor allem anderen Postenschacher. Den Schuh mag sich anziehen, wer will, er oder sie sollten sich jedenfalls nicht mehr über einen rapiden Ansehensverlust unserer Parteiendemokratie echauffieren.

          Maßstäbe verrutschen aber nicht nur, wo nichts als Sitte, Anstand und Selbstdisziplin gefordert sind. Sie drohen auch in der Politik im eigentlichen Sinn des Wortes aus dem Lot zu geraten. Die Geringschätzung beispielsweise, die man momentan aus zu vielen fast durchweg abwertenden Äußerungen, zumal von konservativer Seite (!), über Rolle und Rang des Bundeswirtschaftsministeriums – oft im Vergleich mit dem angeblich so mächtigen Finanzministerium – zu lesen und zu hören bekommt, ist irritierend. Ich will deshalb doch sagen: Als mir vor Jahr und Tag die Verantwortung auf Zeit für dieses Ministerium übertragen wurde, brauchte ich keinen Einführungskurs, um zu spüren, wie groß und bedeutend die Aufgabe gerade dieses Hauses ist, die Männer wie Ludwig Erhard oder Karl Schiller den Nachfolgenden, gerade denen aus ihrem jeweiligen politischen Sprengel, überantwortet haben.

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