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Nach Rücktritt von Gary Cohn : „Die Situation ist ernst“

  • Aktualisiert am

Harley-Motorräder könnten von europäischen Gegenmaßnahmen betroffen sein. Bild: dpa

Donald Trumps höchster Wirtschaftsberater wirft hin, die Sorgen vor einem Handelskrieg wachsen: Die Wirtschaftsministerin warnt und die EU-Kommission spricht über Gegenmaßnahmen.

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          Nach dem Rücktritt von Donald Trumps obersten Wirtschaftsberater Gary Cohn wächst die Sorge vor einem ernsten Handelskonflikt. „Die Situation ist ernst“, sagte die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) an diesem Mittwoch. Die Europäische Union werde, sofern Trump seine angedrohten Zölle wahrmachen sollte, „angemessen reagieren“. Ziel sei es aber, so Zypries, einen Handelskonflikt zu vermeiden. Sie hoffe darauf, dass der Präsident umdenkt. Derzeit sieht es nicht danach aus.

          Zu Beginn der Woche bekräftigte Trump seine Zoll-Pläne. Zuvor hatten ranghohe Kongressabgeordnete der Republikaner ihn öffentlich gebeten, das nicht zu tun, allen voran der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan. Auch der nun angekündigte Rücktritt Cohns deutet auf Streit in der amerikanischen Regierung hin: Der frühere Investmentbanker gilt als Globalisierungsbefürworter und Gegner neuer Zölle oder anderer Handelsbarrieren. Streit um die nun von Trump in Aussicht gestellten Zölle auf Stahl und Aluminium sollen der Auslöser für seine Kündigung zum jetzigen Zeitpunkt sein.

          In der vergangenen Woche erst traf sich Cohn mit Liu He, dem wichtigsten Wirtschaftsratgeber des mächtigen chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping, in Washington. Delegierten des Nationalen Volkskongresses in Peking sagte Liu He nun nach einem Bericht des Finanzdienstes Bloomberg, beide seien sich einig gewesen, dass ein Handelskrieg zwischen den größten Ökonomien der Welt verhindert werden müsse. Auch gegenüber China dürfte Trump nun wohl aggressiver auftreten. In seinem Wahlkampf hatte er das Wirtschaftsverhältnis der beiden Länder scharf kritisiert, sich dann aber zunächst zurückhaltend verhalten. In diesem Jahr ist seine Wortwahl indes deutlich offensiver geworden - etwa, als er Peking des Diebstahls geistigen Eigentums bezichtigte und dem Land eine hohe Geldbuße androhte.

          Die EU wiederum ist vorbereitet und hat bereits öffentlich bekannt gemacht, auf neue amerikanische Zölle zeitnah reagieren zu wollen mit eigenen Zöllen, etwa mit Abgaben auf Harley-Davidson-Motorräder und Whiskey. Beides würde die Wahlstaaten wichtiger Republikaner im Kongress treffen; Harley Davidson hat den Unternehmenssitz in Paul Ryans Bundesstaat Wisconsin. An diesem Mittwoch spricht die EU-Kommission während ihrer wöchentlichen Sitzung darüber.

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