Gabriels Benzinsteuer : Nicht geheuer
- -Aktualisiert am
Sollen die Steuern automatisch steigen, wenn die Energiepreise sinken? Das ist eine Idee aus Sigmar Gabriels Wirtschaftsministerium. Hoffentlich wird sie wieder begraben.
Die niedrigen Preise für Öl, Gas und Kohle haben zu mancher Verwerfung geführt, in Staatshaushalten von Moskau bis Venezuela oder bei Börsennotierungen großer Konzerne. Doch der „kleine Mann“ sieht sich als Gewinner: Wenn schon die Steuerlast nicht sinkt, so doch wenigstens die Gasrechnung. Dieselpreise von unter einem Euro je Liter versüßen manche Spritztour.
Damit könnte es bald vorbei sein. Das Wirtschaftsministerium hat entdeckt, dass niedrige Energiepreise gar nicht so toll sind. Denn sie erhöhen den Energieverbrauch und mindern das Interesse an mehr Effizienz. So geraten Vorschläge der Umweltökonomie in Sigmar Gabriels „Grünbuch Energieeffizienz“ in die Diskussion: Damit die Energiekosten auf politisch (von wem eigentlich?) erwünschtem Niveau liegen, werden bei sinkenden Preisen die Steuern entsprechend erhöht.
In Deutschland wird das bei der Ökostromförderung praktiziert. Sinkt der Börsenstrompreis wegen fallender Kohlepreise, steigt die Umlage. Doch so ganz geheuer ist manchem im Ministerium die Idee mit der Flexisteuer vielleicht doch nicht. Besonders offensiv verteidigte es seine Vorschläge nicht. Man debattiere darüber „ergebnisoffen“, hieß es. Na hoffentlich.
