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Ex-Minister Breton : „Wir brauchen einen Sicherheitsfonds“

Thierry Breton Bild: Reuters

Der frühere französische Finanz- und Wirtschaftsminister will Schulden vergemeinschaften und mehr Geld aus einem gemeinsamen Fonds in Rüstung und Flüchtlingszentren investieren. Denn die Bedrohung, sagt er im F.A.Z.-Gespräch, sei akut.

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          Den heutigen Sicherheits- und Verteidigungsanforderungen kann Europa nicht mehr in nationalen Alleingängen nachkommen,  sondern nur durch eine gemeinsame Verstärkung seiner Anstrengungen. Dieser Ansicht ist Frankreichs früherer Finanz- und Wirtschaftsminister Thierry Breton, daher hat er im Gespräch mit der F.A.Z. einen Plan für die Finanzierung eines europäischen Sicherheits- und Verteidigungsfonds vorgestellt, der gleichzeitig die nationalen Haushalte massiv entschulden würde.

          Christian Schubert
          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

          Möglich machen es seiner Meinung nach die gegenwärtig sehr niedrigen Zinsen sowie die Überlassung eines kleinen Teils der nationalen Mehrwertsteuer-Einnahmen und staatlicher Garantien. Vorbild ist der europäische Rettungsschirm EMS. In Form einer Sicherheits- und Verteidigungsunion würde ein neuer europäischer Fonds Teile der nationalen Schulden übernehmen, sie über 50 Jahre günstig refinanzieren und sie im Zeitverlauf tilgen. Gleichzeitig finanziere der Fonds neue europäische Sicherheits- und Verteidigungsprojekte.

          „Es geht um unser aller Schicksal. Europa läuft das Risiko zu explodieren, wenn wir wie bisher weitermachen“, appelliert Breton, der heute Vorstandsvorsitzender des französischen IT-Dienstleistungskonzerns Atos ist. Er hat seinen Plan der französischen Regierung präsentiert und stieß dabei nach eigenen Angaben auf offene Ohren. Nun will er versuchen die Bundesregierung zu überzeugen. „Nur wenn das ein deutsch-französischer Vorschlag wird, hat er wirklich eine Chance.“

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