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Frankreich : Nahezu alle Hilfen sind zurückgezahlt

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Frankreichs Banken haben die Staatshilfen zurückgezahlt - mit zwei Ausnahmen. Die erste ist das Spitzeninstitut der Sparkassen, die BPCE. Sie hat 7,1 Milliarden Euro erhalten, vor allem wegen ihrer krisengeschüttelten Investmentbank. Heute stehen noch 2,9 Milliarden Euro aus. Der andere Nachzügler ist die Dexia, die keine rein französische Bank ist.

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          Frankreichs Banken haben die Staatshilfen zurückgezahlt - mit zwei Ausnahmen. Die erste ist das Spitzeninstitut der Sparkassen, die BPCE. Sie hat 7,1 Milliarden Euro erhalten, vor allem wegen ihrer krisengeschüttelten Investmentbank Natixis. Heute stehen noch 2,9 Milliarden Euro aus. Der andere Nachzügler ist die Dexia, die keine rein französische Bank ist. Während der Krise wurden von Frankreich, Belgien und Luxemburg 6,4 Milliarden Euro ins Eigenkapital eingeschossen und zusätzlich eine Garantie bis 150 Milliarden Euro vergeben. Ansonsten aber gilt die Bankenkrise in Frankreich als weitgehend bewältigt. Insgesamt haben sich die Institute recht gut geschlagen, weil sie breit diversifiziert sind, von Aktivitäten wie Subprime-Ausleihungen in der Regel die Finger ließen und allgemein die Immobilienkredite eingrenzten. Nach einer Mitteilung der EU-Kommission von Anfang Dezember 2010 hat Frankreich während der Bankenkrise 351 Milliarden Euro für die Stützung seiner Banken mobilisiert - deutlich weniger als Deutschland, Irland oder Großbritannien. Dabei handelt es sich zum großen Teil um Kreditgarantien, die nicht in Anspruch genommen wurden. Geflossen sind in Frankreich 21 Milliarden Euro zur Stützung des Eigenkapitals von Crédit Agricole, BNP Paribas, Société Générale Crédit Mutuel sowie Caisse d'Epargne und Banques Populaires. Von den versprochenen 320 Milliarden Euro Kreditgarantien wurden rund 77 Milliarden Euro ausgezahlt. Dies erfolgte über die Gesellschaft SFEF, die zu 34 Prozent dem Staat und zum Rest den Banken gehört. Ausgestattet mit einer Staatsgarantie, emittierte sie Anleihen und lieh das Geld zu höheren Zinsen an die Banken weiter. Dabei verdiente der Staat rund 1,3 Milliarden Euro. Der Rechnungshof ermittelte, dass abzüglich indirekter Kosten der wahre "Gewinn" nur rund 850 Millionen Euro betrage. Die Kontrolleure kritisierten auch, dass die Eigenkapitalhilfen nicht als Aktienbeteiligung erfolgten, sondern als Anleihen mit Eigenkapitalcharakter. Der Rechnungshof merkte an, dass der Marktführer BNP Paribas nicht alle Eigenkapitalhilfen gebraucht hätte. Die Regierung rechtfertigte ihre Interventionen damit, dass sich die Banken verpflichten mussten, ihre Kreditvergabe auch während der Krise um 3 bis 4 Prozent auszuweiten - was ihnen auch gelang. chs.

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