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Frank-Jürgen Weise : Der Held der Flüchtlingskrise

Stolz wie Oskar: Frank-Jürgen Weise, oberster deutscher Flüchtlingsbürokrat Bild: Tobias Schmitt

In Deutschland redet kaum noch jemand über die Flüchtlingskrise. Geht es nach Amtschef Frank-Jürgen Weise, ist er dafür verantwortlich. Überschätzt er sich damit selbst?

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          Flüchtlinge? War da mal was? Wer in diesen Wochen die deutsche Debatte verfolgt, kann sich nur wundern. Ein Land in Mittelamerika bestimmt die Schlagzeilen der Tagespresse. Auf die ersten Seiten schafft es selbst die Nachricht, dass der Papst in seiner Haltung zu Familienfragen kaum etwas ändert. Und bei den Koalitionsverhandlungen in den Bundesländern kämpfen die Parteien um Windräder oder Kita-Plätze – keine Rede mehr von den Flüchtlingen, die noch vor vier Wochen den Wahlausgang bestimmten und das politische System fast umstürzten. Nur am Rande verfolgen die Leute überhaupt, was bei der „Rückführung“ von Bootspassagieren in der Türkei geschieht.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Kein Wunder also, dass jetzt der Kampf um die Deutungshoheit beginnt: Wer hat es geschafft, die vorher als so bedrohlich empfundene Lage zu bewältigen? Die Kanzlerin hält sich mit Eigenlob zurück, schließlich hat sie immer für die Aufnahme von Flüchtlingen geworben und kann deren Ausbleiben jetzt nicht öffentlich bejubeln. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat es da schon leichter: Er erschien am Freitag persönlich in der Bundespressekonferenz, um die gesunkenen Flüchtlingszahlen zu präsentieren – mit gespielter Bescheidenheit allerdings, schließlich hat er sich in der Flüchtlingsfrage schon allzu oft verschätzt.

          Niemand weiß, wie viele Flüchtlinge im letzten Jahr gekommen sind

          Also schlug die Stunde von Frank-Jürgen Weise, dem Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Stolz saß er neben dem Minister und zählte die eigenen Erfolge seit Jahresanfang auf: 150.000 Asylbescheide zugestellt, die Bearbeitungszeit bei neuen Anträgen auf drei Monate gesenkt, 14 von 24 vorgesehenen Ankunftszentren aufgebaut, Tausende Beschäftigte beim Bundesamt neu angestellt. Die Botschaft war überdeutlich: Ich, Frank-Jürgen Weise, habe Ordnung ins chaotische Flüchtlingswesen gebracht, die Sorgen der Bürger gebändigt und die Lage beruhigt. Mehr noch als die Zahl der Neuankömmlinge selbst hatte schließlich der Eindruck von Kontrollverlust und Staatsversagen die Panikstimmung ausgelöst.

          Aber stimmt diese Deutung überhaupt? Oder wäre die Stimmung womöglich weniger entspannt, würde jemand genauer in die Bilanz des Bundesamts hineinschauen? Noch immer weiß zum Beispiel niemand, wie viele Flüchtlinge voriges Jahr überhaupt ins Land gekommen sind. Wahrscheinlich sehr viel weniger, als man heute denkt – deutlich unter einer Million jedenfalls. In der zweiten Jahreshälfte will Weise so weit sein, dann werden die Zahlen der Regierung voraussichtlich sehr gelegen kommen. Aber aus heutiger Sicht ist es eher beunruhigend, dass man es immer noch nicht weiß – auch wenn das an vorausgegangenen Versäumnissen und nicht an Weise liegt.

          Schaut man im Archiv, wann die Zahl der Berichte über die Flüchtlingskrise deutlich zurückging, ist die Sache ziemlich klar: Nicht die von Weise gerühmten Fortschritte im Bundesamt, sondern die Schließung der Balkanroute und das Rückführungsabkommen mit der Türkei waren die Wendepunkte, die das Interesse der Öffentlichkeit erlahmen ließen. Für Weise könnte das sogar noch zu einem Problem werden: Ein bisschen öffentlicher Druck kann ja nicht schaden, wenn er seine Sachbearbeiter auf Trab bringen oder als Chef der Arbeitsagentur neue Jobs für die Flüchtlinge auftreiben will.

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