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Forschungspolitik (13) : Mit Milliardenspritze zur Elektronikspitze

  • -Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.

Die Wettbewerbsfähigkeit Europas hängt maßgeblich von der Forschungs- und Innovationsbereitschaft ab. Jetzt soll die europäische Forschungspolitik die Anstrengungen der Mitgliedstaaten ergänzen.

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          Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft hängt maßgeblich von der Forschungs- und Innovationsbereitschaft ab. Was wie eine Binsenweisheit klingt, ist seit zwei Jahrzehnten fester Bestandteil der Brüsseler Europa-Rhetorik. Damals brachten Kommission und EU-Regierungen unter dem vielversprechenden Namen "Esprit" das erste EU-Programm zur Förderung der Informationstechniken auf den Weg. Vier Jahre lang flossen aus dem Gemeinschaftshaushalt 750 Millionen Ecu - damals mehr als 1,5 Milliarden DM - mit dem Ziel, innerhalb eines Jahrzehnts den Rückstand zur Konkurrenz in Übersee wettzumachen.

          Auch heute bleibt das für die europäische Forschungs- und Technologiepolitik damals häufiger benutzte Motto weitgehend gültig: "Mit Milliardenspritze zur Elektronikspitze". Aus den 3,75 Milliarden Ecu, die für das erste Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung im Zeitraum 1984 bis 1987 eingeplant waren, sind inzwischen - im sechsten Mehrjahresprogramm während des Zeitraums 2002 bis 2006 - 17,5 Milliarden Euro geworden. Dies entspricht rund fünf Prozent sämtlicher staatlicher Forschungsmittel, die zu zivilen Zwecken in den Mitgliedsländern aufgewendet werden. In der darauffolgenden, von 2007 bis 2013 reichenden EU-Finanzierungsperiode dürften Regierungen und Europäisches Parlament nochmals kräftig draufsatteln.

          EU will sich nicht verzetteln

          Für das im Frühjahr 2000 auf Lissabonner Gipfeltreffen gesetzte ehrgeizige Ziel, Europa innerhalb eines Jahrzehnts in den wachstumsstärksten Wirtschaftsraum der Welt zu verwandeln, spielt die Verwirklichung des sogenannten Europäischen Forschungsraums eine Schlüsselrolle. Im März 2002 konkretisierten die Staats- und Regierungschefs das Ziel mit der Vorgabe, das Finanzvolumen der EU-Forschungsaufwendungen von derzeit zwei auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Wirtschaftsleistung der Gemeinschaft zu steigern.

          Dies entspricht annähernd dem Niveau der Vereinigten Staaten (zuletzt 2,8 Prozent) und Japans (mehr als drei Prozent). Von den Forschungsinvestitionen in Europa sollen rund zwei Drittel aus privaten Mitteln und ein Drittel von der öffentlichen Hand stammen. Auch vor Beginn des laufenden Rahmenprogramms wurde als Devise ausgegeben, daß sich die EU auf eine Reihe thematischer Schwerpunkte beschränken und nicht durch eine Vielzahl unterschiedlichster Fördervorhaben verzetteln solle.

          "Europäischer Mehrwert"

          Im Gegensatz zu den klassischen Feldern der EU-Marktintegration, aber auch der europäischen Umwelt- und Sozialpolitik zeichnet sich die Forschungspolitik weniger durch gesetzgeberische Arbeit, sondern vor allem durch konkrete Programme aus. Außerdem ist klargestellt, daß die EU-Forschungspolitik keineswegs einzelstaatliche Arbeiten ersetzen soll. Das Streben nach jenem "europäischen Mehrwert" kommt auf unterschiedliche Weise zum Ausdruck. Im Vordergrund stehen eine bessere Koordinierung der einzelstaatlichen Forschung und die Vermeidung kostenträchtiger Doppelarbeit.

          Kennzeichnend für EU-Projekte ist, daß sie Partner aus mehreren Mitgliedstaaten umfassen und die EU-Kasse nicht die gesamten Kosten übernimmt. Lag der Akzent der Programme einst auf der Grundlagenforschung, so finden sich heute die Schwerpunkte der Vorhaben näher am Markt. Ziel ist es, durch Partnerschaften von Unternehmen, privaten und öffentlichen Einrichtungen eine "kritische Masse" für europäische Forschungsvorhaben zu erreichen. Dies reicht von der herkömmlichen Erforschung von Werkstoffen über Mobilkommunikation, erneuerbare Energien und Stammzellforschung bis hin zur Nanotechnik (der Nutzung kleinster Teilchen), auf der auch in Brüssel große Hoffnungen ruhen.

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