https://www.faz.net/-gqe-9h9sv

Berlin zahlt : Eine Milliarde zusätzlich gegen Diesel-Fahrverbote

  • Aktualisiert am

Angela Merkel kommt zur Pressekonferenz nach dem Diesel-Gipfel. Bild: AP

Der Bund stockt sein Förderprogramm „Saubere Luft“ weiter auf. Ob so die Diesel-Fahrverbote 2019 noch gestoppt werden können, bleibt fraglich.

          1 Min.

          Die Bundesregierung stellt fast eine Milliarde Euro zusätzlich für den Kampf gegen Luftverschmutzung und Diesel-Fahrverbote zur Verfügung. Das „Sofortprogramm Saubere Luft“ zur Unterstützung der Kommunen werde von bisher einer Milliarde auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Vertretern von Städten mit besonders großer Stickoxid-Belastung. Hinzu kämen 432 Millionen Euro, mit denen die Bundesregierung die Hardware-Nachrüstung von Kleinlastern in Städten fördere.

          Während des Treffens in Berlin sollte es vor allem um die Umsetzung des „Sofortprogramms Saubere Luft“ gehen, das von 2017 bis 2020 läuft. Die Kommunen hatten mehr Geld und eine Verstetigung der Mittel verlangt.

          Die deutschen Autohersteller beteiligen sich an dem Programm finanziell. Es unterstützt unter anderem die Anschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Verkehr, die Einrichtung von Ladesäulen, die Digitalisierung der Verkehrsleitung gegen Staus und Stockungen sowie die Nachrüstung von Diesel-Bussen mit besserer Abgasreinigung.

          Gerichte haben inzwischen Fahrverbote für ältere Diesel in mehreren Städten angeordnet, die 2019 umgesetzt werden sollen. 65 Städte hielten den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im vergangenen Jahr nicht ein, 15 Städte liegen sogar bei mehr als 50 Mikrogramm. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) würden noch vor der Sommerpause im kommenden Jahr ein weiteres Mal die Kommunen einladen, kündigte Merkel an.

          Weitere Themen

          Wo die Luft am besten ist

          Rangliste : Wo die Luft am besten ist

          Wie steht es um die Luftqualität in Städten Europas? Diese Frage beantwortet die EU-Umweltagentur mit einer Liste von mehr als 320 Städten. Wo landen die deutschen Vertreter?

          Topmeldungen

          In einem mobilen Impfzentrum im sächsischen Markkleeberg lässt sich eine Bürgerin am 10. Mai 2021 gegen Covid-19 impfen.

          Repräsentative Studie : Was die Sachsen über Corona denken

          Ist Sachsen ein Land der „Querdenker“? Ja und nein, ergab eine repräsentative Studie. Besonders weit gehen die Meinungen bei Leuten auseinander, die selbst eine Corona-Erkrankung durchgemacht haben.
          Ein Containerschiff läuft aus dem Hafen von Yantian aus

          Hafen von Yantian : Mega-Stau lähmt den Welthandel

          Unternehmen warten jetzt schon wochenlang auf Waren. Nun droht ein noch größerer Engpass als nach dem Stillstand im Suezkanal: Der Verkehr im Containerhafen Yantian in Shenzhen ist zur Hälfte lahmgelegt.
          Der Kiessee: Göttingen ist laut der EU-Umweltagentur EEA die deutsche Stadt mit der besten Luftqualität.

          Rangliste : Wo die Luft am besten ist

          Wie steht es um die Luftqualität in Städten Europas? Diese Frage beantwortet die EU-Umweltagentur mit einer Liste von mehr als 320 Städten. Wo landen die deutschen Vertreter?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.