Die Gemeinden brauchen Freiheit
- -Aktualisiert am
Schleppender Ausbau: Hier werden Leerrohre für das spätere Verlegen von Glasfaserkabeln in Carlow in Mecklenburg-Vorpommern verlegt. Bild: dpa
Schnelles Internet, digitale Behörden, mehr Kinderbetreuung: Wie gut es Deutschland geht, entscheidet sich vor Ort. Dafür muss sich manches ändern.
An vielen Ecken und Enden hapert es in Deutschland, an denen es das eigentlich nicht müsste. Schulen warten auf Sanierungen und digitale Mittel. Internetverbindungen und Mobilfunknetze sind zu lahm. In Behörden laufen einige Prozesse schleppend und noch auf Papier und per Fax statt elektronisch. Wer in Deutschland künftig in der Bundesregierung sitzt, sollte das dringend unter die Lupe nehmen. Um staatliche Infrastruktur zu verbessern und Perspektiven für Unternehmen und Bürger aufzuhellen, braucht es aber nicht zuletzt die Städte, Gemeinden und Landkreise – und hier sollten Politiker andere Wege als bisher beschreiten.
Wenn die Bundesregierung in den vergangenen Jahren einen Mangel vor Ort fand, den sie beheben wollte, hat sie ein Förderprogramm gestartet, um das sich die Kommunen bewerben können. Für den Ausbau schneller Internetanschlüsse stellt die Regierung zum Beispiel seit 2015 rund 12 Milliarden Euro als Breitbandförderung bereit. Doch davon waren im September 2021 erst rund 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Sicher entstehen noch mehr Projekte für schnelles Internet, weil antragstellende Kommunen das Geld erst nach der Fertigstellung erhalten. Auch haben Baubetriebe derzeit kaum freie Kapazitäten. Nach sechs Jahren lässt sich dennoch festhalten, dass dieser Förderweg mit allen Genehmigungsabschnitten und Formalien zu beschwerlich ist.
Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln
2,95 € / Woche
- Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen
- Mehr als 1.000 F+Artikel mtl.
- Mit einem Klick online kündbar
Login für Digital-Abonnenten
Sie haben Zugriff mit Ihrem F+ oder F.A.Z. Digital-Abo
