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Wie Wolfgang Schäuble : Scholz gegen rasche EU-Einlagensicherung

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Olaf Scholz hat gerade gemeinsam mit der Kanzlerin den EU-Kommissionspräsidenten Juncker zur Kabinettsklausur in Meseberg empfangen. Bild: Reuters

Erst die Risiken in den Bankbilanzen verringern – der Finanzminister knüpft in einem umstrittenen Reformprojekt an seinen Vorgänger an.

          Wie die Unionsparteien rät auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) davon ab, schnell eine EU-Einlagensicherung (Edis) einzuführen. Scholz habe in Gesprächen mit europäischen Partnern zu verstehen gegeben, dass er dies skeptisch sehe, berichtet das „Handelsblatt“.

          Er habe signalisiert, dass er dieses Vorhaben für ein eher mittelfristiges halte. Zunächst müssten die Risiken in den Banken reduziert werden. Damit halte die neue schwarz-rote Koalition am Kurs fest, den Scholz’ Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) verfolgt hatte.

          Die Unionsfraktion im Bundestag steht der gemeinsamen Einlagensicherung derzeit ablehnend gegenüber. Von der Unterstützung für Edis ist die Fraktion nach Einschätzung ihres stellvertretenden Vorsitzenden Ralph Brinkhaus „ganz, ganz weit weg.“ Auch wenn es um eine Reform der Währungsunion geht, bremst die Union und rechnet nicht mit weitreichenden Entscheidungen auf dem nächsten EU-Gipfel. „Ich sehe nicht, dass wir bis Ende Juni substantielle Fortschritte erzielen“, sagte Brinkhaus.

          Genau davor aber warnte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Auch aus der EU-Kommission gab es besorgte Stimmen, dass es zu weiteren Verzögerungen kommen könnte.

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