https://www.faz.net/-gqe-992rw

Wie Wolfgang Schäuble : Scholz gegen rasche EU-Einlagensicherung

  • Aktualisiert am

Olaf Scholz hat gerade gemeinsam mit der Kanzlerin den EU-Kommissionspräsidenten Juncker zur Kabinettsklausur in Meseberg empfangen. Bild: Reuters

Erst die Risiken in den Bankbilanzen verringern – der Finanzminister knüpft in einem umstrittenen Reformprojekt an seinen Vorgänger an.

          Wie die Unionsparteien rät auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) davon ab, schnell eine EU-Einlagensicherung (Edis) einzuführen. Scholz habe in Gesprächen mit europäischen Partnern zu verstehen gegeben, dass er dies skeptisch sehe, berichtet das „Handelsblatt“.

          Er habe signalisiert, dass er dieses Vorhaben für ein eher mittelfristiges halte. Zunächst müssten die Risiken in den Banken reduziert werden. Damit halte die neue schwarz-rote Koalition am Kurs fest, den Scholz’ Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) verfolgt hatte.

          Die Unionsfraktion im Bundestag steht der gemeinsamen Einlagensicherung derzeit ablehnend gegenüber. Von der Unterstützung für Edis ist die Fraktion nach Einschätzung ihres stellvertretenden Vorsitzenden Ralph Brinkhaus „ganz, ganz weit weg.“ Auch wenn es um eine Reform der Währungsunion geht, bremst die Union und rechnet nicht mit weitreichenden Entscheidungen auf dem nächsten EU-Gipfel. „Ich sehe nicht, dass wir bis Ende Juni substantielle Fortschritte erzielen“, sagte Brinkhaus.

          Genau davor aber warnte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Auch aus der EU-Kommission gab es besorgte Stimmen, dass es zu weiteren Verzögerungen kommen könnte.

          Weitere Themen

          Als die Grenze fiel Video-Seite öffnen

          August 1989 : Als die Grenze fiel

          Die Welt hat lange stillgestanden an der ungarisch-österreichischen Grenze. Bis zum 19. August 1989. Dann, vor 30 Jahren, platzte zwischen Fertörákos und Mörbisch eine Nahtstelle des Eisernen Vorhangs – mit weitreichenden Folgen für die Region und ganz Europa.

          Mietpreisbremse passt zum Grundgesetz

          Verfassungsrichter : Mietpreisbremse passt zum Grundgesetz

          Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts steht die gesetzlich verordnete Grenze für Mieterhöhungen im Einklang mit der Verfassung. Die Beschwerde einer Berliner Vermieterin wurde daher abgelehnt.

          Topmeldungen

          Streit mit Brasilien : Machtkampf um den Regenwald

          Deutschland und Norwegen streiten sich mit dem brasilianischen Präsidenten Bolsonaro um seine „Jungfrau“ – den Amazonas-Regenwald. Es geht um viel Geld, Klimaschutz und die Frage, wie Amazonien zu retten ist.
          Arbeit im Zeichen des Vegan-Trends: Mitarbeiter des Supermarktes „Veganz“ am Kühlregal

          Vegane Ernährung : Arbeit ohne Heiligenschein

          Immer mehr vegane und vegetarische Lebensmittel kommen auf den Markt. Um sie herum gibt es jede Menge Berufe. Wie ideologisch muss man sein, um in der Branche klarzukommen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.