„Wir können uns fast alles leisten“
- -Aktualisiert am
Olaf Scholz am Donnerstag im Flur des Finanzministeriums in Berlin Bild: Matthias Lüdecke
Finanzminister Olaf Scholz sagt, Deutschland fehle kein Geld. Im Interview erklärt er, warum aber Prioritäten gesetzt werden müssen – und wie es mit der steuerlichen Förderung von E-Dienstwagen weitergeht.
Herr Scholz, die Konjunktur schwächelt, die Steuereinnahmen steigen nicht mehr wie gedacht. Sind die fetten Jahre vorbei?
Bei den Steuereinnahmen können wir nicht mehr damit rechnen, dass die öffentlichen Kassen am Ende jedes Jahres mehr eingenommen haben als am Anfang erwartet. Mit dieser Situation kann man aber gut umgehen. Die Wirtschaft in Deutschland wächst weiter, wenngleich langsamer als erhofft, und die Beschäftigung bleibt auf Rekordniveau.
Man wundert sich trotzdem, dass die SPD in dieser Situation neue Ausgabenprogramme vorschlägt, zum Beispiel für Rentner und Arbeitslose.
Jetzt 30 Tage kostenfrei testen 2,95 € / Woche
Jetzt kostenfrei Zugang abonnieren?
