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F.A.Z. exklusiv : Union lehnt Scholz’ Grundsteuer-Plan ab

Nicht zufrieden: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) muss ein neues Konzept für die Grundsteuer vorlegen. Bild: dpa

„Das machen wir nicht mit“, heißt es vom Koalitionspartner. Die Union stört die unterschiedliche Bewertung gleicher Wohnungen. Damit steht der SPD-Finanzminister mit der von ihm geplanten Reform vor dem Scheitern.

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          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss sich von seinem bevorzugten Modell für die neue Grundsteuer verabschieden. Der Koalitionspartner macht da nicht mit. „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das von Bundesfinanzminister Scholz vorgeschlagene wertabhängige Modell für eine Grundsteuerreform ab“, sagte ihr stellvertretender Vorsitzender, Andreas Jung, am Mittwoch der F.A.Z.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Im Koalitionsvertrag habe man eine Wohnungsbau-Initiative und den Erhalt bezahlbaren Wohnraums vereinbart. „Diesen Zielen muss sich auch die Neuregelung der Grundsteuer unterordnen“, mahnte Jung. „Bei der ersten Gelegenheit mit neuen Belastungen Hemmschuhe schustern – das machen wir nicht mit“, warnte er den Sozialdemokraten. Der Minister müsse zeitnah einen neuen Vorschlag vorlegen.

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