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EZB-Präsidentschaft : Weidmanns Chancen auf Draghi-Nachfolge steigen

Aktuell ist Jens Weidmann Präsident der Deutschen Bundesbank. Bild: dpa

Als Kandidat für den Posten des EZB-Präsidenten wird nicht nur Bundesbankpräsident Weidmann gehandelt. Doch seine Aussichten scheinen sich zu bessern. Viel dürfte vom Ausgang der Europawahlen abhängen.

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          Neue Medienspekulationen um die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) sind am Freitag auf geteilte Reaktionen gestoßen. Das „Wall Street Journal“ hatte gemeldet, dass die Chancen von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann gestiegen seien, weil Frankreich nun die Ernennung des Franzosen Michel Barnier zum Präsidenten der EU-Kommission befürworten könnte. Dafür würde Paris im Gegenzug auf den Vorschlag des französischen Notenbankchefs François Villeroy de Galhau als künftigen EZB-Präsidenten verzichten. Offiziell will das niemand in Paris bestätigen, doch die zunehmenden Meldungen sorgen für Aufmerksamkeit.

          Christian Schubert
          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland.
          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
          Philip Plickert
          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

          Schon in der vergangenen Woche war in einer Reuters-Meldung von einem Kursschwenk im Elysée-Palast die Rede: Präsident Emmanuel Macron wandte sich bisher gegen die Praxis, dass der Spitzenkandidat der größten Partei im europäischen Parlament – womöglich die Europäische Volkspartei (EVP) – den Kommissionspräsidenten ernennt. Der EU-Kommissar Barnier gehört in Frankreich zu den Republikanern, die Teil der EVP sind.

          Doch Macron strebt im EU-Parlament eine neue Allianz in der politischen Mitte an, für die er Barnier abwerben könnte, heißt es. Diese Überlegungen dürften an Gewicht gewinnen, sollte die EVP bei den Europawahlen Ende Mai schlecht abschneiden. Gleichzeitig wüchse in Deutschland, so die Spekulationen, das Interesse von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an einer durch Weidmann besetzten EZB-Führung. Dies wäre ein wichtiges geldpolitisches Signal, das in der deutschen Öffentlichkeit gut ankäme.

          Bundesbank und EZB wollen Berichte nicht kommentieren

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommentierte die Spekulationen am Freitag vor dem Treffen der Eurogruppe in Bukarest mit den Worten, es gebe in dieser Frage „viele Gerüchte“, die mit der Realität wenig zu tun hätten. EU-Diplomaten wiesen aber darauf hin, dass bilaterale Absprachen zwischen Macron und Merkel in Personalfragen allenfalls vorläufig sein könnten und auch nur die jeweiligen Präferenzen in Paris und Berlin widerspiegeln würden. Das zu schnürende Personalpaket schließt viel mehr Posten ein als die Chefsessel von Kommission und EZB. Deshalb müssen darüber alle 27 EU-Staaten entscheiden. Außerdem muss der EU-Kommissionschef vom neuen EU-Parlament gewählt werden. Offiziell unterstützt Merkel unverändert den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Allerdings wurde Barnier in Brüssel zuletzt wieder vermehrt als Kandidat für das Amt des Kommissionschefs genannt.

          Die Bundesbank und die EZB wollen die neuen Berichte ebenfalls nicht kommentieren. Es sei noch zu früh, heißt es hinter vorgehaltener Hand. „Bis zu den Europawahlen dürfte die Gerüchteküche weiter brodeln“, verlautet in Frankfurt. Weidmanns Chancen auf den EZB-Spitzenposten dürften aber wohl wieder etwas gestiegen sein, sagen Notenbankbeobachter. Neben ihm strebt Villeroy de Galhau die Draghi-Nachfolge an, auch wenn Frankreich schon von 2003 bis 2011 mit Jean-Claude Trichet den EZB-Chefposten besetzte.

          Selbst der französische EZB-Direktor Benoît Coeuré rechnet sich noch eine „10-Prozent-Chance“ aus, wie er intern sagte, obwohl eine Wiederberufung eigentlich rechtlich nicht zulässig ist. Als möglicher Kompromisskandidat wird der finnische Notenbanker und frühere EU-Kommissar Olli Rehn gehandelt. Auch sein Vorgänger, der pensionierte Notenbanker Erkki Liikanen, ist noch im Gespräch. Der EZB-Präsident kann zwar die Geldpolitik nicht im Alleingang bestimmen, doch leitet er die Sitzungen und kann viel Einfluss auf die Debatten nehmen. Sehr wichtig ist auch der Chefvolkswirt. Auf diesen Posten kommt bald der Ire Philip Lane.

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