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EZB-Kommentar : Taube, Falke und Preise

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Die Eurogruppe hat den Spanier de Guindos zum neuen EZB-Vize bestimmt. Entgegen allgemeiner Lesart ist das jedoch keine Vorentscheidung für Weidmann als Draghi-Nachfolger. Da geht es um mehr.

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          In Europa hängt bekanntlich alles mit allem zusammen. Das gilt vor allem anderen für Personalfragen. Die Nachfolge des Italieners Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank ist deshalb mehr als eine Frage der Herkunft (Nord oder Süd) oder der geldpolitischen Ausrichtung (Falke oder Taube).

          EZB-Beobachter mögen sich in Wallung reden, ob auf Draghi abermals eine Taube aus dem Süden folgen muss oder darf, je nachdem, ob man Staatsfinanzierung zur Rettung des Euros für richtig oder falsch hält. Von interessierter Seite werden jedenfalls immer wieder zwei entsprechende „Gegner“ in Stellung gebracht. Die Tauben reden den französischen Notenbankchef Villeroy de Galhau stark, die Falken hoffen auf Bundesbankpräsident Weidmann. Dass jetzt die Eurogruppe einvernehmlich den Spanier de Guindos (Taube) zum neuen EZB-Vizepräsidenten bestimmt hat, ist entgegen allgemeiner Lesart keine Vorentscheidung für Weidmann.

          Bankenunion und Transferunion

          Denn europäische Top-Personalien sind alle miteinander verknüpft. Mitentscheidend für die EZB-Spitze wird sein, wie das Gerangel um den nächsten EU-Kommissionspräsidenten ausgeht. Amtsinhaber Juncker, der nicht mehr antritt, schlug bei der letzten EU-Parlamentswahl als erfolgreicher „Spitzenkandidat“ den Staats- und Regierungschefs das ihnen vertraglich zustehende Vorschlagsrecht aus der Hand.

          Wird sich das im nächsten Jahr wiederholen? Was macht Frankreichs Staatspräsident Macron, der gut und viel über Europa redet, aber zuerst französische Interessen vertritt? Soll ein Franzose oder eine Französin die nächste EU-Kommission führen? Rollt er hierfür seine Bewegung „en marche“ in andere EU-Länder aus oder schließt er sich einer bestehenden Parteienfamilie an?

          Deutsche Politiker und Journalisten erzählen gerne, Deutschland müsse für einen EZB-Präsidenten einen hohen Preis zahlen, je nach eigener Haltung wird mal die Bankenunion, mal die Transferunion herumgereicht. So eine Vermengung von Personalien und Strukturen, solch ein vorauseilendes Einknicken gibt es nur hierzulande.

          Warum meint Deutschland, die Einhaltung von EU-Verträgen habe einen Preis? Wieso wird, wer auf Stabilität pocht, als austeritätsbesessener Bremser verunglimpft? Und welchen Preis haben eigentlich Italien für Draghi, Frankreich für Trichet und die Niederlande für Duisenberg bezahlt?

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