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Europakritiker in Italien : Scholz mahnt zur Gelassenheit

  • Aktualisiert am

Finanzminister Olaf Scholz während einer Pressekonferenz in Berlin im Mai 2018. Bild: Reuters

Die Aufregung über die neue Regierung in Italien ist groß – bricht sie mit dem Euro und der Union? Finanzminister Scholz glaubt das nicht, denn: „Die Realität sieht oft anders aus als das Wahlprogramm“.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach der Bildung einer europakritischen Regierung in Italien zu mehr Zurückhaltung in Deutschland aufgerufen. Die Deutschen sollten nicht jedes Mal unruhig werden, wenn eine Regierung in eine andere politische Richtung gehe, als hierzulande für richtig gehalten werde, machte Scholz am Donnerstag auf dem „Europaforum“ des WDR in Köln deutlich.

          Die Regierungsrealität sehe oft anders aus als die Wahlprogramme. Auch in der föderalen Bundesrepublik gebe es zwischen Bund und Ländern häufig unterschiedliche Vorstellungen.

          Man müsse den durch den Brexit ausgelösten neuen europäischen Aufbruch nutzen, um sich zurückzulehnen und zu schauen, was schon alles in Europa geschehen sei. Scholz verwies darauf, dass etwa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise viel getan worden sei, um die Banken sicherer zu machen.

          Weiterentwickelt worden sei auch der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), „der eine unglaubliche Kampfkraft hat“. Diese Botschaft richte sich an alle Spekulanten dieser Welt: „Versucht es gar nicht erst, wir sind kräftig genug.“

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