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Europäischer Währungsfonds : Schäubles Steilpass

Wolfgang Schäuble schlägt den Aufbau eines Europäischen Währungsfonds vor. Die EU hat den Ball gleich aufgenommen. Wichtigte Einwände werden ignoriert.

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          EU-Währungskommissar Olli Rehn hat den Ball aufgenommen, den ihm der Bundesfinanzminister zugespielt hat. Die EU-Kommission hat natürlich nichts gegen Überlegungen über einen Europäischen Währungsfonds. Wie immer dieser ausgestaltet wäre, die EU-Behörde hätte ein gewichtiges Wort mitzureden – und bekäme wohl Verfügungsgewalt über zusätzliche Finanzmittel.

          Umso irritierender ist Schäubles Vorstoß, zumal Deutschland als Hauptkapitalgeber schon jetzt feststünde. Der Minister will offenbar den bisher in Berlin betonten Eindruck verwischen, dass Deutschland nicht als Generalfinanzier für den Rest des Euro-Raums zur Verfügung steht. Es interessiert ihn auch nicht, was ein solcher Fonds für die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank bedeutete.

          Selbst den wichtigsten Einwand ignoriert er: Der Fonds könnte die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen. Er wäre mit all den Problemen konfrontiert, an denen der EU-Stabilitätspakt gescheitert ist. Keine EU-Institution könnte im Ernstfall Sanktionen gegen einen Mitgliedstaat durchsetzen. Eher umgekehrt: Kann ein Land auf Geld aus dem Fonds hoffen, wird es sich noch weniger an die Regeln halten als bisher.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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