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Europäische Zentralbank : Rotierende Notenbanker

Noch passen alle EZB-Ratsmitglieder auf ein Foto Bild: dpa

Die Europäische Zentralbank bereitet sich auf die Osterweiterung vor. Sie hat ein Rotationsverfahren vorgeschlagen, damit ein großer EZB-Rat entscheidungsfähig bleibt.

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          Die Osterweiterung der Europäischen Union stellt die Europäische Zentralbank (EZB) vor ein Problem: Schon jetzt ist absehbar, dass die neuen EU-Staaten in einigen Jahren auch der Europäischen Währungsunion beitreten werden. Damit könnte der Rat der EZB von heute 18 auf dreißig und mehr Mitglieder wachsen - und die Entscheidungsfindung unter anderem über die Geldpolitik deutlich erschweren. So erwächst die Notwendigkeit zu einer Reform. Wir stellen das Reformmodell der EZB vor und erläutern den Hintergrund.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Der Status quo

          Dem Rat der EZB gehören derzeit 18 Mitglieder an. Das sind die sechs EZB-Direktoren - darunter EZB-Präsident Wim Duisenberg und Chefvolkswirt Otmar Issing - sowie die nationalen Notenbankgouverneure aus den aktuell zwölf Mitgliedstaaten der Währungsunion. Damit haben die Vertreter der regionalen Notenbanken ein Übergewicht über die Direktoren aus der Zentrale. Bei Abstimmungen gilt das Prinzip „Ein Mitglied - eine Stimme“.

          Geldpolitische Entscheidungen fällt der EZB-Rat nach eigener Aussage in der Regel einstimmig. Das heißt in der Praxis: EZB-Präsident Duisenberg fasst die Diskussion zusammen und macht einen Vorschlag zur Zinspolitik. Kommt kein Widerspruch, ist der Vorschlag angenommen. Nach Aussagen von EZB-Ratsmitgliedern lässt die geldpolitische Erörterung im Rat keine national gefärbten Argumente erkennen. Die Mitglieder diskutierten tatsächlich mit Blick auf den gesamten Euro-Raum, heißt es.

          Nationale Egoismen würden aber mit Schärfe verfolgt bei anderen Fragen, berichten EZB-Ratsmitglieder. Das gilt etwa bei Entscheidungen, welche Banknoten wo gedruckt werden.

          Nur bei wenigen Fragen wie etwa über eine mögliche Kapitalerhöhung der EZB wird das Prinzip „Ein Kopf - eine Stimme“ durchbrochen. In diesen Fällen entscheiden die nationalen Notenbankgouverneure in ihrer Eigenschaft als Anteilseigner an der EZB und erhalten ein - gemäß der Kapitaleinlage - gewichtetes Stimmgewicht.

          Weiter in Teil 2: Das Rotationsmodell der EZB

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