https://www.faz.net/-gqe-9awwe

Gemeinsamer Brief : Berlin, Paris und London fordern Ausnahmen von Iran-Sanktionen

  • Aktualisiert am

Die EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien manchen sich gemeinsam gegen die amerikanischen Iran-Sanktionen stark. Bild: Picture-Alliance

Bei den Strafzöllen wurde keine Einigung mit Amerika erreicht. Jetzt hoffen die großen drei europäischen Nationen, zumindest die Iran-Sanktionen noch abwenden zu können. Ob ein Brief genug ist?

          1 Min.

          Deutschland, Frankreich und Großbritannien verlangen für europäische Unternehmen Ausnahmen von den amerikanischen Sanktionen gegen Iran. Das geht aus einem Brief an die Regierung in Washington hervor, den der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter verbreitete.

          Der Brief gibt die Positionen wieder, die die sogenannten E3 auch beim jüngsten G7-Treffen im kanadischen Whistler übermittelt haben.
          Unterzeichnet ist er von den Ministern Bruno Le Maire, Jean-Yves Le Drian, Peter Altmaier, Olaf Scholz, Heiko Maas, Philip Hammond, Boris Johnson und von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.

          Europäische Unternehmen müssten ihre legalen Geschäfte in Iran auch weiterhin betreiben können, heißt es in dem Schreiben, das an den amerikanischen Finanzminister Steven Mnuchin und Außenminister Mike Pompeo adressiert ist. Die Ausnahmen von den Sanktionen sollen demnach insbesondere für europäische Unternehmen gelten, die nach Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran im Januar 2016 Verträge angestoßen oder abgeschlossen haben.

          Iran will mehr Uran anreichern

          In dem Brief heißt es weiter: „Als Verbündete erwarten wir von den Vereinigten Staaten, dass sie auf Maßnahmen verzichten, die den europäischen Verteidigungsinteressen entgegenstehen.“ Die Länder bekräftigen, dass sie an dem Iran-Abkommen festhalten wollen. Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg Amerikas aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen Iran verkündet. 

          Iran kündigte Anfang der Woche an, über einen Fahrplan zur Ausweitung seiner Uran-Anreicherung zu verfügen, sollte der Deal gänzlich platzen. Das Land will nicht auf das Drängen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eingehen, noch besser mit den Inspekteuren der UN-Behörde zu kooperieren.

          Daraufhin kündigten große Unternehmen wie etwa die französische Opel-Mutter PSA den Rückzug aus Iran an. Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, rief auch deutsche Firmen per Twitter auf, ihr Iran-Geschäft „sofort“ herunterzufahren. Damit stieß er auf viel Kritik.

          Weitere Themen

          Krach im Weinberg

          Neues Weingesetz : Krach im Weinberg

          Das neue Weingesetz ist beschlossen, der Streit unter den Winzern geht weiter. Die Genossenschaften treten aus dem Deutschen Weinbauverband aus. Es geht auch um die Frage: Was definiert die Qualität?

          Dax auf Erholungskurs Video-Seite öffnen

          Optimismus an der Börse : Dax auf Erholungskurs

          Nach den jüngsten Kursverlusten nutzen Anleger die Gelegenheit zum Wiedereinstieg in den deutschen Aktienmarkt. Der Dax stieg zur Eröffnung am Montag um 0,6 Prozent auf 15.631 Punkte. Experten sehen gute Chancen, dass sich das Aktienbarometer wieder in Richtung Allzeithoch bewegt.

          Topmeldungen

          
              Die Zeit am Rebstock ist vorbei:   Ein Erntehelfer erntet reife Trauben von einer Weinrebe.

          Neues Weingesetz : Krach im Weinberg

          Das neue Weingesetz ist beschlossen, der Streit unter den Winzern geht weiter. Die Genossenschaften treten aus dem Deutschen Weinbauverband aus. Es geht auch um die Frage: Was definiert die Qualität?

          Besuch in Flutgebieten : Laschet erlebt die Wut

          Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen besucht Orte, die hart von der Flut getroffen wurden. Da entlädt sich der Ärger von Betroffenen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.