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Werner Mussler (wmu.)

Europa macht Schulden : Wo ist die Legitimation?

  • -Aktualisiert am

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Rande des EU-Gipfels im Juli 2020 Bild: dpa

In der Krise ändert die EU ihr Gesicht. Die ursprüngliche Begründung für den Wiederaufbaufonds finden die wenigsten noch erwähnenswert. Über kurz oder lang wird er das Bundesverfassungsgericht beschäftigen.

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          Die ursprüngliche Begründung des europäischen „Wiederaufbaufonds“ hat sich bemerkenswert schnell verflüchtigt. Kaum jemand rechtfertigt den schuldenfinanzierten Fonds noch mit der Corona-Pandemie. Und kaum jemand hält es für erwähnenswert, dass dieser Fonds eine einmalige, auf diesen einen Corona-Zweck beschränkte Angelegenheit sein soll.

          Wer den Ausgang des EU-Gipfels zum Finanzpaket wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron als „historischen Moment“ beschreibt oder wer wie Ratspräsident Charles Michel eine „kopernikanische Wende“ in der EU-Geschichte beschwört, will diesen Fonds sicher nicht als etwas Einmaliges verstehen, sondern als etwas, das die Europäische Union dauerhaft verändern soll.

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