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Zypern-Rettung : Zombie-Union

Wenn Banken, die eigentlich tot sind, künstlich am Leben gehalten werden, kann das langfristig erhebliche Schäden anrichten. Was jetzt in Geheimprotokollen über die Zypern-Rettung bekannt geworden ist, offenbart die Zweifel auch innerhalb der EZB.

          Eine falsche Euro-Rettungspolitik kann erhebliche Schäden anrichten. Im schlimmsten Fall drohen japanische Verhältnisse. Ökonomen bezeichnen das als „Zombie-Plage“. Damit meinen sie Banken, die eigentlich tot sind, aber nicht vom Markt verschwinden, weil Notenbanken und Bankenaufseher sie künstlich am Leben erhalten. Japan leidet seit mehr als zwei Jahrzehnten an den Folgen dieser fehlgeleiteten Rettungspolitik.

          Ähnliches droht heute dem Euroraum. Wie damals in Japan müssten viele Banken wegen Überschuldung geschlossen werden. Leider wird auch hier ein durchsichtiges Spiel betrieben, um Abschreibungen zu vermeiden. Kredite an notleidende Kunden werden verlängert, um Scheinwerte in der Bilanz stehenlassen zu können. Wie seinerzeit Japans Zentralbank unterstützt gegenwärtig die Europäische Zentralbank dieses Vorgehen durch ihre Nullzinspolitik, um eine vermeintliche Kreditklemme zu vermeiden.

          Derzeit prüft die EZB die Bilanzen der großen Eurobanken. Wird sie die Kraft finden, eine Wackelbank zu schließen? Nicht von ungefähr warnt sogar der Internationale Währungsfonds davor, dass viele schwach kapitalisierte Banken die Erholung der Eurozone gefährden.

          In Zypern jedenfalls erhielt die EZB die Laiki-Bank am Leben, obwohl längst absehbar war, dass die Bank nicht überlebensfähig war. Einmütig heiße Europas Zentralbank eine Nothilfe von neun Milliarden Euro gut, ließ die EZB damals wissen. Dabei hatte, wie nun jedermann in den geheimen Protokollen des EZB-Rats nachlesen kann, Bundesbankpräsident Jens Weidmann vor der Kreditvergabe gewarnt: „Es ist nicht Aufgabe des EZB-Rats, Banken über Wasser zu halten, die nicht zahlungsfähig sind.“ Offenbar hat die EZB ein eigenes Verständnis von Konsens.

          Zombie-Banken sorgten dafür, dass Japan Jahrzehnte in Stagnation verharrte. Nicht nur der Wettbewerb wurde so ausgeschaltet, sondern auch der Prozess der „kreativen Zerstörung“, den der Ökonom Joseph Schumpeter als Triebkraft des Kapitalismus erkannt hatte.

          Und wie reagiert die EZB auf die peinliche Veröffentlichung ihrer Protokolle? Sie geht mit keinem Wort auf den skandalösen Vorgang in Zypern ein, der einigen Milliardären die Kapitalflucht erlaubt hat und den Steuerzahler in Haftung nahm. Dafür erklärt die EZB jede Kritik an ihrem Interessenkonflikt zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht als „tendenziös“. Das passiert, wenn man den Bock zum Gärtner macht, wenn man eine Zentralbank mit Helfersyndrom zugleich zum Euro-Retter und Bankenaufseher macht.

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