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Ratingagentur droht : Spaniens Staatsschulden auf Rekordhöhe

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Überdehnt die spanische Feuerwehr ihr Mandat? - Einsatz gegen einen Bienenschwarm. Bild: dpa

Die spanische Regierung spart, die Schulden steigen dennoch. Das Land ist in punkto Verschuldung nun auch nicht mehr besser als der EU-Durchschnitt.

          Die Schulden des spanischen Staates sind trotz der Sparpolitik der Regierung auf einen Rekordwert gestiegen. Wie die Madrider Zentralbank am Freitag mitteilte, beliefen sich die Verbindlichkeiten aller staatlichen Institutionen in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf 923 Milliarden Euro, was 88,2 Prozent der spanischen Wirtschaftskraft (BIP) entspricht.

          Die Staatsverschuldung erreichte damit den höchsten Wert seit Beginn der Erhebungen. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum erhöhten sich die Schulden um 19,1 Prozent und im Vergleich zum letzten Quartal des vergangenen Jahres um 4,4 Prozent. Mit einer Staatsverschuldung von 88,2 Prozent des BIP liegt Spanien nun auch nicht mehr unterhalb des EU-Durchschnitts. Erlaubt sind nach den im Maastrichter Vertrag festgelegen Regeln eigentlich maximal 60 Prozent.

          Die amerikanische Ratingagentur Standard & Poor’s droht Spanien auch weiterhin damit, die Kreditnote zu senken. Der Ausblick für die Bonitätseinschätzung des Landes sei nach wie vor negativ, teilte S&P mit. Damit droht dem Land eine Herabstufung in den „Ramsch-Bereich“, der spekulative Anlagen kennzeichnen soll.

          Die Bonitätsprüfer begründeten ihre weiter skeptische Haltung mit der Gefahr, dass der politische Reformwille der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy erlahmen könnte. Außerdem sei die spanische Wirtschaft hoch verschuldet und die Lage der öffentlichen Haushalte angespannt.

          Die mittelfristigen Wachstumsaussichten betrachten sie als schwach und nennen als Gründe dafür etwa die hohe Arbeitslosigkeit und den schwachen Immobilienmarkt. Im laufenden Jahr werde die spanische Wirtschaftsleistung voraussichtlich um 1,5 Prozent schrumpfen, im kommenden Jahr dürfte sie sich leicht erholen und um 0,6 Prozent wachsen.

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